Krieg gegen den Terror
Türkei: Justiz ermittelt gegen HDP-Chef Demirtas wegen Aufruf zu bewaffneten Protesten

Die Staatsanwaltschaft ermittelt wegen Aufruf zu bewaffneten Protesten gegen den Chef der HDP, Selahattin Demirtas. Sollten die Vorwürfe nachgewiesen werden können, drohen ihm bis zu 24 Jahre Haft.

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Ankara (nex) – Die türkische Justiz hat nach Berichten der Nachrichtenagentur Anadolu Ajansi zufolge offenbar Ermittlungen gegen den Chef der PKK-nahen Oppositionspartei HDP, Selahattin Demirtas, eingeleitet. Erst vor wenigen Tagen hatte der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan in einer Ansprache verkündet, dass gegen Politiker der HDP vorgegangen werden wird, falls ihnen Verbindungen zu Terroristen nachgewiesen werden können. Demirtas soll nach Berichten der Anklagebehörde in Diyarbakir zufolge im Oktober vergangenen Jahres Kurden zu bewaffneten Protesten angestachelt haben. Daraus resultierte offenbar, dass zahlreiche Menschen bei Zusammenstößen der gegnerischen Gruppen ums Leben kamen. Die HDP unterhält zudem enge Verbindungen zur PKK. Der Konflikt zwischen der Türkei und der Terrororganisation ist in den vergangenen Wochen eskaliert, nachdem ein Anschlag auf die Grenzstadt Suruc verübt wurde und die türkische Armee daraufhin Offensiven gegen die PKK und IS begonnen hat.

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