USA
Kommentar: Donald Trump – Ein Trojanisches Pferd der kommenden Finanz-Militärdiktatur?

Von Ernst Wolff Mit Forderungen wie “Dry the swamp!” (“Legt den Sumpf trocken!”) präsentierte sich Donald Trump im US-Wahlkampf als entschlossener Gegner des US-Establishments. Millionen am System zweifelnde Amerikaner glaubten ihm und setzten darauf, dass er als Präsident der korrupten Elite des Landes endlich die Stirn bieten werde. Mittlerweile dürfte den Informierteren unter ihnen klar geworden sein, dass sie nicht nur einem Irrtum aufgesessen, sondern ganz bewusst hinters Licht geführt worden sind: Trump erweist sich seit seiner Wahl als trojanisches Pferd, das den Sumpf nicht etwa trockenlegen, sondern ihm ganz im Gegenteil zu noch größerer Macht verhelfen will. Und nicht nur das: Wer im Wahlkampf glaubte, mit Hillary Clinton entscheide man sich für die Fortsetzung der US-Kriegspolitik, mit Trump dagegen für ihr Ende, der reibt sich spätestens seit zwei Wochen ungläubig die Augen: Das Kabinett des 45. US-Präsidenten gleicht mit seinen Ex-Generälen und Wirtschaftsbossen eher einer Mischung aus südamerikanischer Militärjunta und der Führungsetage eines Wirtschaftskonzerns als den Kabinetten früherer Präsidenten. Ein solch offener Betrug am Wähler ist in den USA allerdings nichts Neues, und das hat seinen Grund: Spätestens seit dem Dezember 1913 wird die Richtung der US-Politik nämlich nicht vom Weißen Haus in Washington, sondern von der Wall Street und ihrer wichtigsten Organisation, der US-Zentralbank Federal Reserve, vorgegeben. Beide haben andere Vorstellungen von der Zukunft des Landes als der arbeitende Bürger. Hinter der US-Politik steht immer die Finanzindustrie Mit der Gründung der Federal Reserve im Jahre 1913 sicherte sich ein Kartell von US-Banken und ihren ultravermögenden Besitzern die Kontrolle über die US-Währung, den Dollar. Sie verwirklichte damit den Traum des Begründers der Rothschild-Dynastie, Mayer Rothschild (1773-1855), der einmal gesagt hat: „Gebt mir die Kontrolle über das Geld einer Nation und es interessiert mich nicht, wer deren Gesetze macht.“ Seit 1913 ist die Regierung der USA nicht mehr und nicht weniger als die politische Exekutive der Federal Reserve. Ihre wichtigste Aufgabe besteht darin, dem amerikanischen Volk die Interessen der Finanzindustrie als die eigenen zu verkaufen – mit allen Mitteln. Bereits drei Jahre nach der Gründung der Federal Reserve ließ sich der demokratische Kandidat Woodrow Wilson mit dem Versprechen wählen, die USA aus dem in Europa tobenden Ersten Weltkrieg herauszuhalten. Einen Monat nach seiner Amtseinführung erklärte er Deutschland den Krieg. Warum? Weil die Großbanken der Wall Street milliardenschwere Kredite an England, Frankreich und Italien vergeben hatten und fürchteten, dass sie diese im Fall eines deutschen Sieges würden abschreiben müssen. Ähnliches gilt für den Zweiten Weltkrieg, bei dem es sich keinesfalls – wie in den meisten Geschichtsbüchern dargestellt – um eine Konfrontation zwischen Demokratie und Diktatur handelte. Zum einen hätten sich Hitlers Nationalsozialisten ohne Kredite der Wall Street niemals an der Macht halten können. Zum anderen stieß die auf dem Boden der USA entstandene und von der Wall Street finanzierte größte Wirtschaftsmaschinerie aller Zeiten zu Beginn der Vierziger Jahre an ihre nationalen Grenzen. D.h.: Die USA brauchten Märkte, um die Waren, die der heimische Markt nicht mehr aufnehmen konnte, abzusetzen. Hierzu war der Wall Street jedes Mittel recht – von der Teilnahme am Weltkrieg bis zum Abwurf von Atombomben. Auch die weiteren Kriege der USA – ob Korea, Vietnam, Afghanistan, Irak, Libyen oder Syrien – wurden im Interesse der US-Finanzelite geführt. Dasselbe gilt für die mit Hilfe der US-Geheimdienste durchgeführten Putsche in Asien, Afrika und Südamerika, die in keinem einzigen Fall, wie offiziell behauptet, der Abschaffung von Diktaturen dienten. Jüngstes Beispiel ist die Militärjunta in Ägypten: Sie kann sich nur auf Grund der finanziellen und militärischen Unterstützung der USA an der Macht halten. Im übrigen ist Saudi-Arabien, eine der rückständigsten Diktaturen der Erde, seit Jahrzehnten der engste Verbündete der USA im Nahen Osten. Das System hat sich längst verselbständigt Im Verlaufe ihrer über einhundertjährigen Geschichte hat sich die US-Finanzindustrie einen riesigen Apparat geschaffen, durch den sie ihre Macht über alle Bereiche der amerikanischen Gesellschaft ausübt. Sie beherrscht sämtliche Märkte, den militärisch-industriellen Komplex, die Medien und die Politik. Wahlen dienen innerhalb dieses Systems nur dazu, die amerikanische Bevölkerung in dem Irrglauben zu wiegen, sie habe ein Mitspracherecht bei der Gestaltung der eigenen Geschicke. Der in jedem Wahlkampf hochgespielte Konflikt zwischen Demokraten und Republikanern erweist sich bei näherem Hinsehen als seit Jahrzehnten wirksames Mittel, um kritische Strömungen innerhalb der Bevölkerung aufzufangen und so ein politisches Ausbrechen größerer Bevölkerungsteile zu verhindern. Genau dieser Mechanismus lässt sich im zurückliegenden Wahlkampf am Beispiel Bernie Sanders nachverfolgen: Wie inzwischen durch Wikileaks-Emails belegt, diente Sanders Wahlkampf von Anfang an dazu, solche Wähler zurückzuholen, die der Demokratischen Partei den Rücken kehren wollten und sie – nach seinem bereits vorher mit der Parteispitze vereinbarten Rückzug – der von Sanders im Wahlkampf heftig angegriffenen Hillary Clinton als „kleinerem Übel“ zuzuführen. Ähnlich wie Sanders setzte auch Donald Trump im „Wahlkampf“ auf eine durch die tiefe Unzufriedenheit der Bevölkerung ausgelöste Proteststimmung, nur dass er diese nicht wie Sanders in vermeintlich sozialistische, sondern in nationalistische Bahnen lenkte („Make America great again!“) und dabei immer wieder den „Kampf gegen das Establishment“ beschwor. Viele oberflächliche Beobachter nahmen deshalb an, der zum Milliardär aufgestiegene Baulöwe wolle den „Sumpf in Washington“ tatsächlich trockenlegen. Eine solche Wandlung allerdings ist in etwa so realistisch wie die Quadratur des Kreises: Sie würde bedeuten, dass die US-Finanzindustrie nach einhundert Jahren unumschränkter Diktatur tatenlos zusähe, wie ihr mit parlamentarischen Mitteln die Macht aus den Händen genommen wird… Trumps Amtszeit wird vom Niedergang der USA bestimmt Inzwischen entpuppt sich Donald Trump als ein Präsident, der sich bei seiner Machtausübung stärker als jeder seiner Vorgänger auf die Finanzindustrie und das Militär stützen will. Das ist kein Zufall, denn Trump übernimmt das Amt in einer Zeit monumentaler Probleme, die sich kontinuierlich verschlimmern und mit unerbittlicher Logik auf einen Crash des Finanzsystems und das Ende der weltweiten Dollar-Herrschaft hinauslaufen. Seit dem Zusammenbruch von Lehman Brothers im Gefolge der Subprime-Hypothekenkrise wird das globale Finanzsystems nur durch ein historisch nie dagewesenes Ausmaß an Manipulation durch die Federal Reserve und andere Zentralbanken am Leben erhalten. Seit 2008 sind zweistellige Billionenbeträge an Geld gedruckt und weltweit von den Zentralbanken mehr als 670 Mal die Zinsen gesenkt worden. Diese Maßnahmen haben nicht etwa, wie angeblich beabsichtigt, zur Erholung der Realwirtschaft geführt. Die Gelder sind fast ausschließlich in die Finanzspekulation geflossen und haben riesige Blasen an den Anleihe-, Aktien- und Immobilienmärkten erzeugt. Konservative Anleger sind auf Grund der Niedrigzinsen stärker denn je ins Risiko gegangen, zahlreiche systemrelevante Großbanken in aller Welt werden nur noch künstlich über Wasser gehalten, das System ist zerbrechlicher als je zuvor. Bei Staatsschulden von knapp 20 Billionen US-Dollar warten auf die arbeitende Bevölkerung der USA auch nicht die von Trump versprochenen gut bezahlten neuen Arbeitsplätze, sondern Austeritätsprogramme mit drastischen Kürzungen aller Art. Sobald die Inflation stärker auf die Realwirtschaft durchschlägt, wird sich die Tatsache, dass 60% der Amerikaner nicht mehr als 1.000 Dollar Rücklagen haben, bitter rächen. Wenn Trump, wie angekündigt, dann auch noch mit Steuererleichterungen für die Ultrareichen aufwartet, wird es in den USA zu schweren sozialen Auseinandersetzungen kommen. Genau dann wird sich zeigen, warum das US-Establishment, das lange Zeit auf Hillary Clinton gesetzt hatte, in der Endphase des Wahlkampfes umgeschwungen ist und Trump den Vorzug gegeben hat: Zur Niederschlagung der durch die gegenwärtige Entwicklung des Finanzsystems unvermeidlichen sozialen Explosion wird zunächst eine Regierung gebraucht, die von den wahren Schuldigen an der Wall Street ablenkt und dem Volk Sündenböcke in Form von Minderheiten vorwirft – wofür Trump sich im Wahlkampf unter anderem durch seine Ausfälle gegen Muslime empfohlen hat. Sollte das nicht funktionieren, wird eine Regierung im Stil südamerikanischer Diktaturen gebraucht, die die soziale Frage mit Gewalt löst – also ein Kabinett wie das von Donald Trump, in dem der Bereich der „nationalen Sicherheit“ direkt in den Hände von Militärs gelegt wurde.  
Ernst Wolff ist freier Journalist und Autor des Buches “Weltmacht IWF – Chronik eines Raubzugs“, erschienen im Tectum-Verlag, Marburg. Dieser Kommentar gibt die Meinung des Autors wieder und stellt nicht zwingenderweise den Standpunkt von nex24 dar.

"Hürden für Häuslebauer"
CDU-Wirtschaftsexperte fordert schnelle Baukredite auch für Senioren und Familien

Fuchs wirft Justizminister Maas (SPD) Versäumnis vor- „Hürden für Häuslebauer abräumen“ Osnabrück (nex) – Unions-Fraktionsvize Michael Fuchs (CDU) hat Justizminister Heiko Maas (SPD) aufgefordert, schnellstmöglich gesetzliche Klarstellungen vorzunehmen, damit Häuslebauer die notwendige finanzielle Unterstützung bekommen. „Es darf nicht sein, dass vor allem ältere Menschen und junge Familien Probleme haben, ein Darlehen für die eigenen vier Wände zu bekommen“, sagte Fuchs der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ (Donnerstag) mit Blick auf zwischen Finanz-und Justizressort vereinbarte Nachbesserungen bei der Vergabe von Wohnimmobilienkrediten. Der CDU-Wirtschaftsexperte warf Maas vor, mehrere Monate gebraucht zu haben, um einen „offensichtlichen Mangel an seinem eigenen Gesetz“ zu beheben. „Es ist jetzt wirklich allerhöchste Eisenbahn“, sagte Fuchs. Senioren, aber auch jüngere Menschen hätten trotz hoher Bonität höchst bürokratische und zum Teil sogar unüberwindbare Hürden in den Weg gelegt bekommen, um eine Immobilie beziehungsweise deren Sanierung über eine Bank finanzieren zu können. Hintergrund ist eine seit März geltende EU-Richtlinie, mit der eine zu laxe Vergabe von Darlehen für den privaten Wohnungsbau und damit eine Immobilienblase verhindert werden soll.Unter anderem Wirtschaftsverbände hatten der Bundesregierung vorgeworfen, bei der Umsetzung überzogen zu haben.

Halal-Gipfel in Istanbul
Istanbul: Halal-Weltgipfel und Halal Expo locken Besucher aus aller Welt an

Istanbul (nex) – Mehr als zwei Dutzend prominenter Persönlichkeiten aus dem Bereich der Halal-Zertifizierung und Vertreter aus der Türkei und 26 weiteren Ländern nehmen derzeit am Halal-Weltgipfel in Istanbul teil. Sheikh Thafier Najjaar vom Welt-Halal-Rat betonte gleich eingangs, es sei den Geboten Gottes zufolge die Pflicht der Muslime, Nahrungsmittel zu konsumieren, die den religiösen Speiseregeln des Islam folgen. Das türkische Amt für religiöse Angelegenheiten (Diyanet) definiert „halal“ als alles, was „nach dem Islam erlaubt ist“. Najjaar sagte: „Wir sollen darauf achten, dass unsere Nahrung gesund und halal ist. Das ist unsere Pflicht als Muslime. Wenn wir den Regeln [des Islam] folgen, werden wir mächtig sein. Wir als Muslime sind die Hüter dessen, was halal ist. Das ist ein Befehl, den Gott uns gegeben hat.“ Der gesamte Sektor sollte die Wichtigkeit der Produktion von Nahrungsmitteln, die halal sind, über die Gewinnerzielung daraus stellen. Die Internationale Islamische Fiqh-Akademie (IIFA) arbeite derzeit auch an einer weiteren gemeinsamen Grundlagenerklärung für Halal-Nahrungsmittel, erklärte Abdulkahir Qamar, der Fatwa-Direktor der IIFA. Die Organisation gehört seit drei Jahrzehnten zu den angesehensten Institutionen im Bereich der Fiqh (Islamische Rechtspflege) und beschäftigt sich damit, Lösungen zu Rechtsfragen, die Muslime in aller Welt beschäftigen. Gerade die Nachfrage nach Halal-Lebensmitteln sei in der gesamten islamischen Welt im Steigen begriffen, betonte auch der Vorsitzende der Halal-Entwicklungsbehörde im pakistanischen Punjab, Richter Khalil-ur-Rahman. Aus diesem Grund seien auch noch mehr Investitionen in den Halal-Lebensmittelsektor erforderlich. Der Halal-Weltgipfel dauert noch bis zum Samstag an. Er findet im Lütfi-Kirdar-Kongresszentrum Istanbul statt und wird in Zusammenarbeit mit dem türkischen Institut für Standards (TSE) und dem Institut für Standards und Meteorologie für die islamischen Länder (SMIIC) abgehalten. Zeitgleich findet auch die Halal Expo statt, die als Pionierveranstaltung in diesem Bereich gilt. Auch mehrere Minister der türkischen Regierung und eine Reihe von Wirtschaftsverbänden und Regulierungseinrichtungen beteiligen sich am Halal-Weltgipfel.

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Engineering News Record
Flughafenbau: Türkischer Konzern TAV führt zum dritten Mal in Folge Weltrangliste an

Istanbul (nex) – Der türkische Baukonzern TAV Construction teilte am heutigen Freitag mit, dass er zum dritten Mal infolge die Liste der internationalen Bauunternehmen in der Kategorie Flughafenbau anführe.

Engineering News Record (ENR), ein internationales Magazin für die Baubranche, erstellt diese Liste jährlich auf der Basis der Gewinne der Unternehmen.

TAV ist außerdem das einzige türkische Unternehmen auf der Liste der 30 besten internationalen Bauunternehmen.

„Wir freuen uns und sind stolz darauf, dass wir unser Topranking auf der ENR-Liste seit drei Jahren halten können; wir repräsentieren erfolgreich die Errungenschaften unseres Landes in den Bereichen Engineering und Contracting“, erklärte CEO-Chef Sani Sener in einem Statement und fügte hinzu: „Wir werden weiterhin als eine globale Marke unser Land weltweit repräsentieren.“

TAV Construction führte bereits Bau- und Expansionsprojekte wie die Flughäfen Istanbul Atatürk, Ankara Esenboga, Izmir Adnan Menderes und Gazipasa-Alanya in der Türkei durch.

Das Unternehmen baue insgesamt 16 Flughäfen im Nahen Osten und Nordafrika, teilte Sener mit und fügte hinzu, dass sieben davon die Gateways der Hauptstädte der jeweiligen Länder seien. „Die Expertise und das Know-how von mehr als 30.000 Angestellten ist der Grund für diesen Erfolg“, so der CEO weiter.

Das Magazin ENR beschreibt sich selbst als „die Bibel der Bauindustrie, die Neuigkeiten und Features über Projekte, Produkte und Menschen aus der Baubranche, Ingenieurwesen und Architektur liefert“.


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CIA-Dokumente
„IS-Türkei-Öldeal“: CIA entschuldigt sich für falsche Behauptungen

Urla (nex) – Der US-Geheimdienst CIA hat sich bei der Türkei mit einer schriftlichen Erklärung wegen ihrer Behauptung, den Ölhandel zwischen der Türkei und dem IS (Daesh) enthüllt zu haben, entschuldigt. Die englischsprachige Tageszeitung Daily Sabah berichtet dies am heutigen Freitag unter Berufung auf diplomatische Kreise. Demnach hätten hochrangige diplomatische Quellen berichtet, dass der Zwischenfall sich im September 2014 während der UN-Sicherheitsratssitzung in New York ereignet habe. Während des Treffens zwischen US-Außenminister John Kerry und seinem türkischen Amtskollegen Mevlüt Cavusoglu habe Ersterer angedeutet, dass die USA in Besitz von Dokumenten seien, die den Öldeal der Türkei mit dem IS (Daesh) belegten. Die USA hätten jedoch die besagten Dokumente erst nach mehrmaligem Auffordern der Türkei im Januar 2015 vorgelegt, so die Quellen weiter. Nach einer sorgfältigen Überprüfung der CIA-Dokumente hätten Mitarbeiter des türkischen Geheimdienstes MIT festgestellt, dass die in dem Dokument angegebenen geografischen Daten, die anzeigen sollen, wo der vermeintliche IS-Türkei-Öldeal stattgefunden habe, in Wahrheit eine Asphaltanlage in der südostanatolischen Stadt Kilis zeigten. Aus diplomatischen Kreisen heiße es laut Daily Sabah, dass nach diesem Zwischenfall die US-amerikanischen Regierungsvertreter ihren Fehler akzeptiert und sich Anfang des Jahres 2015 bei der Türkei entschuldigt hätten. Obwohl die Türkei Mitglied der von den USA angeführten Anti-IS (Daesh)-Koalition ist, kursieren in den internationalen Medien immer wieder Behauptungen, dass die Türkei Öl mit Hilfe des IS (Daesh) schmuggle. Mehrere US-amerikanische Medienkanäle hatten 2014 und Anfang des Jahres 2015 von dem vermeintlichen Deal berichtet. Als jedoch auch Russland infolge der Kampfjetkrise vom November 2015 die Türkei des Ölhandels mit dem IS (Daesh) beschuldigte, wiesen die USA die Behauptungen kategorisch von sich. Der US-Botschafter in der Türkei, John Bass, habe am 28. Januar dieses Jahres den diplomatischen Quellen zufolge in einem schriftlichen Statement Folgendes erklärt „Wir lehnen den Vorwurf, die türkische Regierung stehe in Verbindung mit dem IS (Daesh), um Öl zu schmuggeln, ab. Wir haben keinen Beweis entdeckt, der eine solche Anschuldigung stützt. Tatsächlich ist der Ölschmuggel des IS dank dem Einsatz der Türken und den anderen Anti-IS-Koalitionsmitgliedern mit den Angriffen auf die Ölförderungsanlagen sowie die Transportinfrastruktur mit der Zeit zurückgegangen.“

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Syrienkonflikt
Kurdischer Premierminister: PKK ist Quelle der Destabilisierung in der Region

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Dohuk (nex) – Die Terrororganisation PKK destabilisiert Nordsyrien mit ihren Bestrebungen, sich dort zu etablieren, erklärte am gestrigen Donnerstag der Ministerpräsident der Kurdischen Autonomiegebiete (KRG) Nechirvan Barzani. Barzani, der auf einer Konferenz in der Hauptstadt der KRG Dohuk sprach, wies darauf hin, dass die PKK sich auch aus der nordirakischen Region Sindschar zurückziehen müsse. „Es ist inakzeptabel, dass sie unter dem Vorwand, die Jesiden zu beschützen, in Sindschar bleiben“, betonte er und fügte hinzu: „Unsere syrisch-kurdischen Brüder haben uns in der Sindschar-Frage geholfen und wir haben ihnen gedankt. Aber die PKK sollte nicht da bleiben. Sie sind die Quelle der Destabilisierung in der Region.“ Die Menschen von Sindschar seien wegen der PKK nicht in der Lage, in ihre Häuser zurückzukehren, so Barzani weiter. Die PKK und ihr syrischer Ableger PYD/YPG versuchen, an der syrischen Grenze der Türkei die Kontrolle zu übernehmen, wogegen sich Ankara vehement wehrt. Die Türkei startete im vergangenen August die Militäroperation Schutzschild Euphrat zur Sicherung ihrer Grenzen vor Terroristen und Errichtung einer Sicherheitszone für syrische Flüchtlinge. Die PKK hat auch in der nordöstlichen Bergregion im Gouvernement Nineveh versucht, Fuß zu fassen, nachdem der IS im vergangenen Jahr mit der Unterstützung der US-geführten Koalition von Peschmerga- und lokalen Kräften vertrieben worden ist. Die Türkei hat angekündigt, Maßnahmen wie die Entsendung von Truppen zu ergreifen, um die PKK-Terroristen an der Errichtung einer Basis in der Sindschar-Region zu hindern.

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Syrienkrieg
Analyse: Assads Vorgehensweise erinnert an russische Strategie der „verbrannten Erde“ in Tschetschenien

Von Can Acun und Ömer Özkizilcik Die Art der Operationen der syrischen Armee erinnert an die altbewährte russische Strategie der „verbrannten Erde“, die in den letzten Tschetschenien-Kriegen Anwendung fanden. Dazu gesellt sich die Praxis, Fassbomben auf Wohngebiete abzuwerfen, die mutmaßlich auf den berüchtigten syrischen General Suheil Hassan von den „Tigereinheiten“ zurückgeht. Die Kombination beider Vorgehensweisen gepaart mit einer überlegenen Feuerkraft konnte den Widerstand in Ost-Aleppo schließlich brechen. Die Zerstörung von Infrastruktur des zivilen Lebens nimmt Damaskus in diesem Zusammenhang gezielt in Kauf. Darunter fallen der Beschuss von Märkten, Schulen, Elektrizitätsanlagen und Krankenhäuser. Das Handeln weist auf eine langfristige Strategie hin, derer sich al-Assad-treue Truppen bedienten. Mit der unnachgiebigen Bombardierungsstrategie steht das Kalkül, den Widerstandswillen der Rebellen stückweise zu brechen. Anbei stellt Eurasia News eine ausführliche Karte von der umkämpften Stadt Aleppo zur Verfügung, die vom Analyse-Portal Suriye Gündemi erstellt wurde: CzjPBitWIAElQY1 Zivilisten aus ihren Wohngebieten sukzessive zu vertreiben, ist kein Phänomen in Aleppo, sondern fand landesweit Anwendung. Auf die Strategie wurde immer dann zurückgegriffen, wenn die SAA im klassischen Kampf am Boden gegen Rebellen scheiterte. Damaskus entschied in Homs, Ghouta und jetzt Aleppo, die Rebellen samt feindlich gesinnter Zivilbevölkerung kurzerhand aus dem urbanen Gebieten heraus zu bomben. Mit der russischen Intervention 2015 wurde die Strategie der „verbrannten Erde“ umso tödlicher. Neben Fassbomben bestückte die SAA ihre Luftwaffe fortan auch mit Brandbomben und Streumunition. Zwei Schritte zur Belagerung Aleppos Die tatsächliche Belagerung der Rebellengebiete in Aleppo-Stadt wäre ohne russische Luftunterstützung nicht möglich gewesen. Auch machte eine gewisse Koordinierung der al-Assad-treuen Truppen mit der PKK-nahen Kurden-Miliz YPG und der Terrormiliz „Islamischer Staat“ am Boden erst eine Umschließung der Rebellen-Gebiete real. Im Februar 2016 starteten die al-Assad-Loyalisten und Alliierten eine Offensive von Bashköy, um die Schiiten-Exklaven Nubbol und Zahra zu erreichen. Die Rebellenbelagerung von Nubbol und Zahra konnte ebenfalls nur mit Luftnahunterstützung aus Russland von der syrischen Armee durchbrochen werden. Die Rebellen belagerten zuvor die Schiiten-Siedlungsgebiete von drei Seiten. Im Norden grenzten sie an das von YPG-kontrollierte Gebiet von Efrin. Mit einem Vorrücken nordwestlich konnte die syrische Armee die Hauptversorgungsroute der Rebellen nach Aleppo über die Türkei unterbrechen. Im Anschluss besetzte die kurdische YPG die von der Freien Syrischen Armee gehaltene Stadt Tell Rifaat. Auch diesmal setzte russische Luftunterstützung ein. Als faktische Gegenleistung schaffte die YPG eine Pufferzone zwischen den FSA-Rebellen im Norden und der syrischen Armee in Aleppo-Stadt. In der Zwischenzeit begann die Terrormiliz „Islamischer Staat“ eine eigene Offensive auf die FSA-gehaltene Stadt Marea an der türkischen Grenze. Das setzte die Rebellen in der Region ernsthaft unter Druck. Sie standen lange Zeit vor der endgültigen Vernichtung in Nord-Aleppo. Andernorts in Aleppo-Stadt machte sich der IS mit der Einnahme der Infanterieschule von den Rebellen Komplizen der al-Assad-Armee, die daraufhin die Möglichkeit wahrnahm, auf Baschköy vorzurücken. Baschköy war das Sprungbrett der SAA nach Nubbol und Zahra. Nach erfolgreicher Verbindung mit Nubbol und Zahra folgte der zweite Schritt der Offensive auf Aleppo im Juni 2016. Die SAA schloss einen Ring um die Rebellen-Gebiete. Die Armee legte den Rebellen eine eigene Belagerung im Stadtkern der zweitgrößten Stadt des Landes auf. Die russische und syrische Luftwaffe bombten die letzte Versorgungsroute der Rebellen in die Stadt, auch als Castillo-Straße bekannt, zu. Die Luftwaffe und SAA-Loyalisten von Handarat und den Mallah-Farmen im Norden sowie die YPG von Scheich Maksud aus machten mit ihrem Vorrücken die Straße unpassierbar für Rebellen. Die Rebellen scheiterten mit einer Offensive gegen YPG-Positionen. Die faktische Belagerung von Aleppo wurde im Juli 2016 eingeleitet. Gegenoffensive der Rebellen Um die Belagerung aufzubrechen verbündeten sich zwei große Rebellen-Schirmorganisationen, Dschaisch el-Fatah und Fatah Halep. Sie starteten eine Offensive auf Südaleppo. Nach einer Woche konnten sie durch die SAA-gehaltenen Gebiete 1070 Siedlungskomplex, Artillerieschule, Ramousah und Muscherfah eine Schneise nach Ost-Aleppo schlagen. Die Rebellen durchbrachen die Belagerung. Die Schneise sollte allerdings zu eng gewesen sein, um sie nachhaltig offen zu lassen. Die Oppositionskräfte scheiterten, die Schneise auf den 3000 Siedlungskomplex und die Zementfabrik im Westen und Osten auszuweiten. Eine neue Versorgungsroute konnte nicht etabliert werden. Wieder schlossen SAA-Artillerie und Luftwaffe mit Russland die Schneise.  Am Boden leitete Damaskus eine Offensive ein. Diese wurde maßgeblich mit ausländischen Schiiten-Kämpfern ausgeführt. In diesem Fall griff die Strategie der „menschlichen Wellen“, die sich für Teheran im Iran-Irak-Krieg bewährte. Die Rebellen verloren Ramousah, Muscherfah, die Artillerieschule und die Hälfte des 1070 Siedlungskomplexes. Ende Oktober starteten Dschaisch el-Fatah und Fatah Halep einen zweiten Versuch. Diesmal berücksichtigten die Rebellen die Gefahr der Luft- und Artillerieschläge. Luftschläge sind in stärker urban besiedelten Regionen nicht so effektiv. Deshalb umgingen die Rebellen die Artillerieschule. Stattdessen griffen sie das Viertel Dhahiyat el-Assad im Südwesten des Stadtzentrums an. Dhahiyat el-Assad und das Viertel Minyan nahmen sie auch ein. Die Einheiten rückten wieder im 1070 Siedlungskomplex ein, aber die SAA und Alliierten wehrten Angriffe auf den 3000 Siedlungskomplex und den Bezirk Neu-Aleppo ab. Ein Angriff auf das Zahra-Distrikt brachte einige Ergebnisse ein. Sie waren nicht von Dauer. Während dieser Offensive verließ sich Dschaisch el-Fatah auf den Einsatz von Autobomben. Insgesamt setzte der Rebellenschirm 17 Autobomben ein. Die Rebellen versuchten über diese Strategie das Fehlen einer eigenen Luftwaffe zu kompensieren. Diese Initiative reichte nicht aus, um das Schicksal der Rebellen in Ost-Aleppo zu ändern. Damaskus und seine Verbündeten Kräften reagierten mit einer umfassenden Gegenoffensive. Nie zuvor setzten al-Assad-Loyalisten so viel Feuerkraft in der Stadt ein. Russische Spezialeinheiten, Iranische Revolutionsgardisten, die libanesische Hisbollah, die YPG und andere Schiiten-Milizen unterstützten die Angriffe. Die Kurden-Organisation griff Rebellen von Scheich Maksud aus an. Rebellen und Zivilisten flohen in den von ihr gehaltenen Süden in Ost-Aleppo auf ein Gebiet von nur 30 Quadratkilometer. Die Rebellen sollten in den kommenden Tagen all ihre Gebiete verlieren. Die Verteidigungsreihen der Rebellen kollabierten. Am 15. Dezember begannen erste Busse, die Bevölkerung und Kämpfer Ost-Aleppos aus die Stadt zu fahren. Inzwischen tauchten Medienberichte auf, wonach die al-Assad-Armee begonnen hat, Oppositionsvertreter systematisch zu verhaften. In Ankara starteten Rebellen-Vertreter Verhandlungen mit Russland unter Vermittlung der Türkei über einen friedlichen Abzug aus der Stadt. Nach dem Fall von Aleppo wird al-Assad versuchen seine Armee entweder nach Südsyrien vorrücken zu lassen oder die Rebellen-Provinz Idlib militärisch zu attackieren. Die Entwicklungen in Aleppo sind militärisch für die Rebellen nicht mehr umkehrbar. Vielmehr scheinen die Zeichen auf Verhandlung zu stehen. Die Rebellen könnten einen Ausgleich mit Blick Idlib am Verhandlungstisch mit Damaskus suchen, was auch der gegenwärtigen Strategie der Türkei entspricht. Außerdem ist die syrische Revolution in Gefahr zu zerbrechen, wenn sich die widerstreitenden Oppositionskräfte nicht unter einem einzigen oder deutlicht weniger Banner einander annähern.  
Erschienen auf Eurasianews/Suriye Gündemi

Syrienkrieg
Schwedische Ministerin: Wir stehen in Syrien einer unmenschlichen Tragödie gegenüber

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Stockholm (nex) – Alice Bah Kuhnke, die schwedische Ministerin für Kultur und Demokratie, konnte ihre Tränen nicht zurückhalten, als sie über die Situation in Syrien sprach. „Ich finde keine Worte, um die Situation zu beschreiben“, sagte eine sichtlich erschütterte Ministerin im Gespräch mit der Nachrichtenagentur Anadolu am gestrigen Donnerstag in Stockholm. „Wir dürfen es nicht dazu kommen lassen, dass Kinder und Zivilisten mit Bomben angegriffen werden“, betonte sie und fügte hinzu: „Wir stehen einer unmenschlichen Tragödie gegenüber.“ Seit vergangenem Montag eskaliert die Gewalt in der Stadt mit dem Vorankommen der syrischen Regimekräfte in den von der Opposition kontrollierten Teilen Ostaleppos, der fünfmonatigen Belagerung und den ununterbrochenen Bombardierungen. Die Evakuierung hat sich als schwierig erwiesen, da die Kämpfe nur zeitweise unterbrochen wurden. In den vergangenen Tagen hatte das von Russland unterstützte Assad-Regime versucht, die Kontrolle über die von bewaffneten Oppositionsgruppen vor vier Jahren eroberten Stadtteile zurückzuerlangen.

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Anstieg um 38,6 Prozent
Türkei: Staat erzielt Überschuss von über 3 Milliarden US-Dollar

Ankara (nex) – Die türkische Regierung hat im November einen Haushaltsüberschuss von 3,03 Milliarden US-Dollar erzielt. Das Haushaltsdefizit betrug zwischen Januar und November 705 Millionen US-Dollar. Dies teilte der türkische Finanzminister Naci Agbal am Donnerstag mit. Agbal erklärte, dass der Haushalt weiterhin ein solides Ergebnis mit einem Überschuss aufweise, der mit der Umstrukturierung der Steuerschulden im vergangenen November zusammenhänge. „Die Staatseinnahmen sind im vergangenen Monat im Vergleich zum Vorjahreszeitraum um 38,6 Prozent auf 18,4 Milliarden US-Dollar gestiegen, die Steuereinnahmen haben um 37.2 Prozent zugelegt und liegen bei 16,4 Milliarden US-Dollar“, so Agbal weiter. Im vergangenen Monat hätten fast 4,8 Millionen Menschen einen Antrag auf eine Steuerschuldenumstrukturierung in einer Höhe von insgesamt 27 Milliarden US-Dollar gestellt, fügte der türkische Finanzminister hinzu. Die Steuereinnahmen der Regierung hätten im Zeitraum von Januar bis November 140,6 Milliarden US-Dollar erreicht, was einem Anstieg um 12,4 Prozent im Vergleich zum Vorjahreszeitraum entspreche. Die Haushaltsausgaben, so Agbal weiter, seien zwischen Januar und November dieses Jahres im Vergleich zum vergangenen Jahr auf 171,4 Milliarden US-Dollar, also um 14,2 Prozent, angestiegen. Nach Angaben des Finanzministeriums lagen die Haushaltseinnahmen in den ersten elf Monaten dieses Jahres bei 170,7 Milliarden, was einen Anstieg um 15,1 Prozent im Vergleich zum Vorjahreszeitraum bedeutet. Agbal gab des Weiteren an, dass die Ausgaben der Regierung für Gesundheit, Rente und wohltätige Zwecke in den ersten elf Monaten dieses Jahres im Vergleich zum Vorjahr (Januar bis November) um 32,7 auf etwa 33,2 Milliarden US-Dollar zugelegt hätten. Die Personalausgaben seien von Januar bis November um 18,8 Prozent auf fast 46,5 Milliarden US-Dollar angestiegen. Der türkische Finanzminister fügte hinzu, dass die Zinsausgaben bei 16,1 Milliarden US-Dollar lägen, was einen Rückgang um 5,6 Prozent bedeute.

Syrien
Ostaleppo: Väter bitten um Todesfatwa für ihre Töchter

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Izmir (nex) – In den sozialen Medien kursieren Tweets aus Ostaleppo, in denen Väter Islamgelehrte fragen, ob es erlaubt sei, die Tochter zu töten, bevor diese von Assad-, Hisbollah- oder iranischen Milizen gefasst und vergewaltigt würden. Es gibt auch Facebook-Posts von Mädchen, die angesichts einer kurz bevorstehenden Vergewaltigung durch die syrische Armee Selbstmord begehen möchten. Andere Tweets, die im Internet aufgetaucht sind, zeigen das zunehmende Grauen, das sich in Aleppo entwickelt. Die sozialen Medien wurden von Videoaufnahmen und Tweets überflutet, als syrische Regimekräfte und konfessionsgebundene Milizen 50.000 Menschen in Ostaleppo einkesselten. Aktivisten vor Ort berichteten, dass die Hisbollah-Milizen den größten Teil der Hinrichtungen in der belagerten Stadt ausgeführt hätten. Der bekannte syrische Religionsgelehrte Muhammad al-Yaqoubi twitterte eine verzweifelte Nachricht über Väter in Ostaleppo, die ihn und andere Islamgelehrte fragten, ob es möglich sei, die Tochter zu töten, bevor diese von Assad-, Hisbollah- oder iranischen Milizen gefasst und vergewaltigt würden. Der religiöse Anführer, der aus Syrien geflohen ist, twitterte am vergangenen Dienstag, dass ihn Fragen aus Aleppo erreichten wie „darf ein Mann seine Frau oder Schwester töten, bevor diesen von Assad-Kräften vor seinen Augen vergewaltigt wird?“