Türkei
Tourismus: Erdogan kündigt „Bring auch deinen Nachbarn mit“-Kampagne an
Ankara (nex) – Acht Millionen mehr Touristen: Dieses Ziel hat sich nach den Worten des türkischen Staatspräsidenten Recep Tayyip Erdogan die Türkei in der ersten Etappe einer Kampagne zur Steigerung der Einnahmen aus dem Tourismus auf 50 Milliarden US-Dollar gesetzt. Er gehe davon aus, dass die Einnahmen aus diesem Sektor im Jahr 2023 sogar 86 Milliarden US-Dollar erreichen könnten, erklärte er nach einem Treffen mit führenden Vertretern türkischer Tourismusunternehmen im Präsidentenpalast.
Die Vision 2023 der Türkei – das 100-jährige Jubiläum der Gründung der Republik Türkei – setzt besondere Ziele und deutliche Verbesserungen in den Gebieten Wirtschaftsaktivität, Energie, Gesundheit und Verkehr für das Jahr 2023. Eines der spektakulärsten Ziele stellt die Vision, zu den Top-Ten-Wirtschaftsmächten der Welt zu gehören, dar.
Laut Erdogan leben derzeit fünf Millionen Türkischstämmige außerhalb der Türkei, die meisten von ihnen in Deutschland, Frankreich, Belgien und Großbritannien. In der Türkei gebe es 3,5 Millionen Türkischstämmige, die zwar im Ausland gelebt hätten und in die Türkei zurückgekehrt seien, aber dennoch Beziehungen zu den Ländern pflegten, in denen sie zuvor gelebt hätten, so Erdogan weiter.
„Wir betrachten alle unsere im Ausland lebenden Mitbürgerinnen und Mitbürger als unsere ehrenamtlichen Tourismusbotschafter“, betonte Erdogan und fügte hinzu: „Deshalb lade ich unsere im Ausland lebenden Staatsbürger ein, zusätzlich zum Familienbesuch mindestens eine Woche ihres Urlaubs in der Türkei zu verbringen. Des Weiteren bitte ich sie, ihre Nachbarn und Freunde in die Türkei zum Urlaub mitzubringen. In diesem Sinne starten wir unsere ‚Bring auch deinen Nachbarn mit‘-Kampagne“.
Im Rahmen dieses Programms lud Erdogan die Auslandstürken auch ein, besondere Anlässe wie Verlobungs- oder Hochzeitsfeiern lieber in der Türkei als in dem Land abzuhalten, in dem sie leben.
Ausländische Arbeitsnehmer in der Türkei befinden sich ebenfalls unter denjenigen, die man mit der Aktion erreichen möchte: Auch sie sollen mindestens eine Woche ihres Urlaubs in der Türkei verbringen.
Wenn auch Schmutzkampagnen glauben machen sollen, dass die Türkei für Touristen oder Investitionen keinen sicheren Ort mehr darstelle, zeigten Medienberichten zufolge Daten der Agentur für Investitionsunterstützung und -förderung der Türkei im Amt des Premierministers (ISPAT), dass die türkische Tourismusindustrie in den vergangenen Jahren den globalen Durchschnitt geschlagen habe.
Türkei-Griechenland
AKP-Abgeordneter zu Griechenland: Wir schießen auf euch
Izmir (nex) – Ein Abgeordneter der regierenden Partei für Gerechtigkeit und Fortschritt (AKP) in der Türkei hat Medienberichten zufolge Griechenland nach einem neuerlichen Zerwürfnis wegen der beiden Felseninseln Kardak gewarnt: Die Türkei würde auf das Land schießen, sollte Griechenland „irgendwelche Spielchen treiben“.
„Ich warne Griechenland: Du bist 1996 wegen eines feigen Admirals davongekommen. Spiele nicht das Kardak-Spiel mit uns. Wir werden auf euch schießen“, habe am gestrigen Mittwoch der Izmirer AKP-Abgeordnete Hüseyin Kocabiyik getwittert. Der Tweet spiele auf eine Eskalation zwischen den beiden Ländern von vor 21 Jahren an, bei der es um zwei kleine ägäische Inseln ging.
Der AKP-Abgeordnete habe des Weiteren behauptet, dass der Kommandant der türkischen Marine die Anweisung der Ex-Ministerpräsidentin Tansu Ciller, die griechischen Schiffe zu versenken, nicht befolgt habe.
„Die griechische Dreistigkeit in der Ägäis geht weiter, weil der politische Befehl an jenem Tag nicht befolgt worden ist“, heißt es weiter in dem Tweet. „Griechenland sollte jedoch wissen, dass die Türkei nicht mehr das Land ist, das sie 1996 war.“
Der türkische Generalstabschef Hulusi Akar hatte am vergangenen Sonntag mit weiteren Militärangehörigen in einem Kriegsschiff der türkischen Marine ein Gebiet in der Nähe der Kardak besucht, worauf Griechenland mit scharfer Kritik reagierte.
Es wertet griechischen Medienberichten zufolge die Präsenz der türkischen Militärs in dem Gebiet als Antwort des Nachbarlandes auf den Entscheid des griechischen Höchstgerichts Aeropag, acht türkische Offiziere wegen drohender Foltergefahr nicht an die Türkei auszuliefern. Die Türkei wirft diesen die Teilnahme am vereitelten Putschversuch vom 15. Juli 2016 vor.
Die Kardak (griechisch: Imia) sind zwei kleine unbewohnte Felsen in der Ostägäis. 1996 standen die Türkei und Griechenland wegen eines Territorialstreits um die Inseln kurz vor einem Krieg, was die Stationierung von Soldaten beider Länder auf einer Insel zur Folge hatte.
European Medical Association
Türkisches Krankenhaus erhält europäische Auszeichnung „Rose des Paracelsus“
Dubai (nex) – Das Ankara Numune Ausbildungs- und Forschungskrankenhaus in der türkischen Hauptstadt hat Medienberichten zufolge im Rahmen einer Zeremonie eine renommierte europäische Auszeichnung erhalten.
Die „Rose des Paracelsus“ der European Medical Association wurde am vergangenen Montag auf der 42. Arabischen Gesundheitsmesse in Dubai – einer der weltweit bedeutendsten und größten Messen im Gesundheitsbereich – dem Direktor des Großkrankenhauses, Prof. Dr. Nurullah Zengin, überreicht.
Die Auszeichnung ehrt laut der Homepage des Verbands „diejenigen, die herausragende Leistungen auf dem Gebiet der öffentlichen Gesundheit sowie in der Organisation, Umsetzung und Modernisierung der Pflege- und Gesundheitsdienste im Allgemeinen erbracht haben“. Dr. Tanju Tütüncü, Allgemeinchirurg im Numune, hielt einen Vortrag über das Krankenhaus.
Das Großkrankenhaus war von Mitgliedern der Europe Medical Association (EMA) und dem Sokrates Committee des European Business Assembly (EBA) gekürt worden. Des Weiteren erhielt das Ankara Numune Ausbildungs- und Forschungskrankenhaus ein „Zertifikat für Beste Medizinische Verfahren“.
Die Preisverleihung fand im Rahmen eines Gesundheitskongresses statt, der am Montag begonnen hat und am morgigen Donnerstag enden wird.
Ausland
Türkei bildet in 9 Jahren 7.000 Polizisten aus 30 Ländern aus
Ankara (nex/eurasia) – Die türkische Entwicklungshilfeorganisation TIKA und Polizei organisieren seit neun Jahren Trainingsprogramme für Sicherheitsbehörden aus über 30 Ländern. Auch für Syrien bildete die Türkei bereits 450 Polizisten aus.
Die Programme beinhalten Ausbildungen in den Bereichen Anti-Terrorismus und Radikalisierung, Präventionsmaßnahmen, Verhandlungen bei gesellschaftlichen Veranstaltungen, Sicherung von Veranstaltungen und Bekämpfung von Suchtmittelnutzung.
Nach Angaben der Entwicklungsorganisation TIKA organisieren die türkischen Ausbilder angewandte Trainingsmethoden, um Erfahrungen auszutauschen und ein kollektives Bewusstsein im Kampf gegen die Kriminalität zu schaffen.
In diesem Rahmen begann die Türkei erstmals 2007 mit Schulungen für Sicherheitskräfte aus Albanien und Kirgistan.
Ab 2008 weitete TIKA das Programm auf Kasachstan, Turkmenistan, die Mongolei und Palästina aus. 2010 begannen türkische Polizisten ihre Arbeit in Bosnien-Herzegowina, 2011 in Aserbaidschan und Usbekistan, 2012 in Mazedonien und Tunesien, 2013 in Montenegro sowie den Malediven, im Südsudan und Libyen. Zuletzt kamen Moldawien 2014 und Rumänien 2016 hinzu. Die genannten Nationen erhalten noch heute polizeiliche Ausbildung von der Türkei.
Die Ausbildungsprogramme der türkischen Polizei dienen dazu, internationale Standards von Strafverfolgungsbehörden auszuweiten, ein Verständnis für die Koordinierung im Kampf gegen regionale Gefahren zu entwickeln und den Austausch von Erfahrungen zu gewährleisten.
Mindestens 7.000 Polizisten, einschließlich 425 im Jahr 2016, haben in den vergangenen neun Jahren am Ausbildungsprogramm teilgenommen.
Eurasia News sprach mit dem türkischen Gastwissenschaftler Caglar Kurc beim Saltzman Institut für Kriegs- und Friedensstudien der US-amerikanischen Columbia Universität über die strategische Ausrichtung des türkischen Ausbildungsprogramms. Der Sicherheitsexperte erklärte:
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„Die meisten Trainingsmissionen der Türkei dürften Teil von NATO-Operationen in jenen Ländern sein. Damit betreibt die Türkei eine Politik auf transatlantischer Allianz-Ebene.“Seiner Meinung nach „ist es noch schwierig, eine genaue Einschätzung über die Effektivität der Trainingsanstrengungen der türkischen Polizei zu geben. Sie müssten unter ernste Bedingungen getestet werden“. Mit Blick auf Schlüsselregion Syrien in der türkischen Außenpolitik sagte Kurc:
Vergangene Woche absolvierten die ersten syrischen Polizei-Einheiten ihr Training in der Türkei. Laut Medienberichten handelt es sich um 450 Polizisten, die ihren Dienst in der syrischen Grenzstadt Dscharablus begonnen haben. Der Politikexperte Cemil Dogac sagte gegenüber Eurasia News, dass „rund 50 Prozent der ausbildeten Polizisten der turkmenischen Minderheit angehören“. Das Türkische Präsidium für Internationale Kooperation und Koordination, kurz TIKA, wurde 1992 gegründet. Die Hilfsorganisation ist in 150 Ländern mit 56 Auslandsvertretungen aktiv.„Eine Ausnahme für die NATO-gebundenen Ausbildungsübungen der Türkei dürfte Syrien darstellen. Wir werden in nächster Zukunft sehen dürfen, wie gut ihre Ausbildung war.“
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Geldwäscherichtlinie
Schäuble beschränkt Zugang zum Firmen-Transparenzregister gegen Geldwäsche
Düsseldorf (nex) – Das von Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) geplante elektronische Transparenzregister mit Angaben über die Eigentümer aller deutschen Unternehmen und Stiftungen soll nun doch nicht für Jedermann im Internet einsehbar sein. Das berichtet die „Rheinische Post“ unter Berufung auf Regierungskreise.
Demnach soll es jetzt nur noch einen „gestaffelten Zugang“ von wenigen Berechtigten zu diesen sensiblen Firmendaten geben. In einem ersten Gesetzentwurf zur Umsetzung der vierten EU-Geldwäscherichtlinie in nationales Recht hatte Schäuble dagegen im November noch vorgesehen, das Transparenzregister im Internet für alle zugänglich zu machen.
Gegen die Beschränkung des Kreises der Zugangsberechtigten gibt es laut dem Bericht jedoch Widerstand von Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD). Es gebe in der Bundesregierung derzeit noch Abstimmungsbedarf, hieß es in den Regierungskreisen.
Der Entwurf soll am 8. Februar vom Kabinett verabschiedet werden. Anders als zunächst geplant sollen jetzt nur noch Behörden und so genannte Verpflichtete in Unternehmen im Rahmen von Kundensorgfaltspflichten einfachen Zugang zum Transparenzregister bekommen. Auch „sonstige Personen mit berechtigtem Interesse“ können das Register auf Antrag einsehen. Wer ein berechtigtes Interesse hat, entscheidet die Regierung.
Dazu sollen auch Journalisten oder Vertreter von Nichtregierungsorganisationen gehören, wenn diese ihr berechtigtes Interesse nachweisen können. Begründet wird die Beschränkung der Zugangsberechtigten damit, dass auch die Mehrheit der EU-Mitgliedstaaten nur einen beschränkten Zugang zum Transparenzregister schaffen will.
Das Transparenzregister ist Teil des Zehn-Punkte-Aktionsplans, den Schäuble nach der Enthüllung der „Panama Papers“-Affäre im April 2016 aufgestellt hatte. Die Transparenzregister der 28 EU-Staaten sollen miteinander vernetzt werden.
Mindestlohn
Arbeitgeber warnen SPD-Kanzlerkandidat Schulz vor Eingriffen beim Mindestlohn
Osnabrück (nex) – Die Bundesvereinigung der Deutschen Arbeitgeberverbände (BDA) hat vor erneuten Eingriffen beim Mindestlohn gewarnt. Wer – wie SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz – eine politische Festlegung des Mindestlohns anstrebe, gefährde Arbeitsplätze für Geringqualifizierte, sagte Hauptgeschäftsführer Steffen Kampeter der „Neuen Osnabrücker Zeitung“.
Der Staat solle sich heraushalten, forderte Kampeter. Derzeit würden die negativen Effekte des Mindestlohns „von einer Super-Sonderkonjunktur auf dem Arbeitsmarkt überdeckt“. Die tatsächlichen Verwerfungen könnten deutlich werden, sobald eine Konjunkturdelle eintrete.
Der BDA-Hauptgeschäftsführer wies ferner die Darstellung zurück, wonach viele Minijobber nicht den ihnen zustehenden Mindestlohn bekamen. „Diesen Befund können wir nicht bestätigen“, sagte Kampeter mit Blick auf eine Untersuchung der gewerkschaftsnahen Hans-Böckler-Stiftung.
Danach haben 2015 knapp die Hälfte der geringfügig Beschäftigten weniger als 8,50 Euro brutto die Stunde erhalten, die Arbeitgeber damals mindestens zahlen mussten.
„Die Arbeitgeber treten entschlossen dafür ein, dass die gesetzlichen Vorgaben für den Mindestlohn umgesetzt und eingehalten werden“, bekräftigte Kampeter. Das sei „eine Selbstverständlichkeit“.
Er verwies auf eine Untersuchung der zuständigen Rentenversicherung, die bei über 80 000 Überprüfungen lediglich 139 Beanstandungen ergeben habe. „Das zeigt: Die Arbeitgeber verhalten sich gesetzeskonform“, erklärte Kampeter. In den wenigen Fällen, wo das nicht passiere, müsse Fehlverhalten abgestellt werden.
Demografiepolitische Bilanz
Dank Migration: Bevölkerungszahl bleibt bis 2060 stabil
Düsseldorf (ots) – Die Bundesregierung sieht angesichts der stärkeren Migration und der gestiegenen Geburtenrate gute Chancen, die aktuelle Bevölkerungszahl bis ins Jahr 2060 stabil zu halten.
„Aus bevölkerungswissenschaftlicher Sicht erscheint auch eine höhere dauerhafte Zuwanderung von 300.000 möglich“, heißt es nach Angaben der „Rheinischen Post“ in der neuen demografiepolitischen Bilanz, die das Kabinett an diesem Mittwoch beschließen will.
Anders als in den noch vor der veränderten Migrationsentwicklung angestellten Prognosen geht die Bundesregierung nun nicht mehr von einem Sinken der Bevölkerungszahl von derzeit 82 auf 73 oder gar 67 Millionen aus.
Unter den veränderten Bedingungen könne „die Einwohnerzahl in Deutschland bis 2060 ungefähr auf dem heutigen Stand stabil bleiben“, lautet die Voraussage. Zu einer ernüchternden Bilanz kommt die Regierung bei der Integration von Flüchtlingen in den Arbeitsmarkt.
„Nach den vorliegenden Erfahrungen wird dies nicht einfach sein und länger dauern als zunächst vielfach erhofft“, lautet die Regierungserkenntnis. Die Erfolge würden „erst mittel- bis langfristig sichtbar“.
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Geflügelpest
Institut: Schwerster jemals registrierter Vogelgrippeausbruch in Deutschland
Laut Mettenleiter ist derzeit nicht absehbar, wann das Infektionsgeschehen abflaut. „Eine Prognose wäre Kaffeesatzleserei. Fest steht: Es gibt keinen Grund für eine Entwarnung.“
Zuletzt waren Vogelgrippe-Viren vom Typ H5N5 in Schleswig-Holstein in einem Putenstall entdeckt worden. Der Subtyp sei ähnlich aggressiv wie H5N8. Für beide gelte aber, dass bislang keine Übertragung auf Menschen nachgewiesen worden sei.
Bei der Bekämpfung der Epidemie ist Deutschland nach Ansicht von Mettenleiter gut aufgestellt. „Das Paket von Aufstallpflicht und Biosicherheitsmaßnahmen hat sich bewährt.“ Er appellierte an Nutztierhalter, sämtliche Hygienemaßnahmen zu beachten, um Eintragungen in Ställe zu verhindern. „Die meisten handeln hier sehr gut. Aber: Es gibt Betriebe, bei denen sehr deutlicher Verbesserungsbedarf besteht.“ Letztlich li
Israel
Jerusalems Großmufti: Al-Aqsa Geburtsrecht aller Muslime weltweit
Jerusalem (nex) – Ein palästinensischer Regierungsvertreter hat am heutigen Dienstag die Äußerungen des UN-Generalsekretärs Antonio Guterres kritisiert. Dieser soll behauptet haben, dass es zwischen dem jüdischen Volk und dem al-Aqsa-Moschee-Komplex in Jerusalem eine historische Verbindung gebe.
So soll Guterres Medienberichten zufolge einem israelischen Radiosender gegenüber erklärt haben, dass „es völlig klar ist, dass der von den Römern zerstörte Tempel jüdisch war“.
Der Großmufti von Jerusalem, Sheikh Muhammad Hussein, verurteilte die Aussage des UN-Chefs aufs Schärfste.
„Die al-Aqsa-Moschee ist das Geburtsrecht der Muslime auf der ganzen Welt – kein anderer hat das Recht, dies zu ändern“, stellte er klar.
Die al-Aqsa habe eine besondere Bedeutung für die Muslime, fuhr Hussein fort. Jeglicher Versuch, ihren Status zu präjudizieren, sei gefährlich und „von allen Standards verurteilt“.
„Erinnern wir uns daran, dass die UNESCO in ihrer Entscheidung die al-Aqsa-Moschee als eine rein islamische Stätte anerkennt und jeglichen jüdischen Anspruch darauf verwehrt“, erklärte Hussein mit Hinweis auf eine im vergangenen Jahr von der UNESCO (Organisation der Vereinten Nationen für Bildung, Wissenschaft und Kultur) verabschiedeten Resolution.
An den UN-Chef appellierte er mit den Worten: „Wir fordern dazu auf, die legitimen internationalen Resolutionen umzusetzen anstatt parteiische Erklärungen abzugeben, um Extremisten und Siedlern gefallen.“
Laut internationalem Recht gelten das Westjordanland und Ostjerusalem als israelisch besetzte Gebiete.
Türkei
Britischer Vize-Außenminister: Gülen-Netzwerk für den Putschversuch in der Türkei verantwortlich
London (nex) – Das Gülen-Netzwerk (FETÖ) war für den Putschversuch vom 15. Juli in der Türkei verantwortlich, erklärte der britische Vize-Außenminister Alan Duncan.
Duncan, der vor dem parlamentarischen Ausschuss für auswärtige Angelegenheiten eine Aussage machte, sagte, dass das Gülen-Netzwerk bei dem Putschversuch mit mindestens 248 Toten eine führende Rolle gespielt habe.
Auf die Frage, ob er glaube, dass FETÖ hinter dem Putschversuch stecke, erwiderte er: „Wenn es um die erhebliche Beteiligung geht, lautet die Antwort Ja“, und fügte hinzu:
„Es ist nicht vollständig klar, welcher Art diese Organisation ist, denn vieles bleibt verborgen, sie arbeitet im Untergrund. Tatsache ist, dass es sich hier um eine große Organisation handelt, die versucht hat, eine demokratische Struktur umzustürzen.“
Die Türkei hatte erklärt, dass FETÖ den Putsch geplant habe und drängt auf die Auslieferung des im US-Exil lebenden Anführers Fetullah Gülen.
Duncan, der als einer der ersten Minister eines EU-Staates nach dem vereitelten Putschversuch die Türkei besucht hatte, betonte, dass die britische Regierung versuche, nachzuvollziehen, was am 15. Juli und danach geschehen sei.
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