Europäische Grünen-Fraktionschefin fordert Ansiedlung von Flüchtlingsgruppen in Osteuropa
Osnabrück (nex) – In der Debatte um die europäische Flüchtlingspolitik fordert die Grünen-Fraktionschefin im Europaparlament, Ska Keller, die Ansiedlung größerer Flüchtlingsgruppen auch in Osteuropa.
In einem Interview mit der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ schlug die Grünen-Politikerin vor, beispielsweise ein ganzes syrisches Dorf nach Lettland zu schicken. „Die Idee mit dem syrischen Dorf ist eine Möglichkeit, die man nutzen könnte“, sagte Keller und fügte hinzu:
„Zum Beispiel, wenn Flüchtlinge nicht alleine in ein Land gehen wollen, wo es sonst keine Flüchtlinge gibt.“ Es habe sich gezeigt, dass Menschen gerne dahin gingen, wo schon Landsleute lebten. Die linke Grünen-Politikerin sagte: „Das macht die Integration und die Aufnahme einfacher.“
Diese Option müsse trotz des Widerstands osteuropäischer Staaten besprochen werden, notfalls müsse man Staaten zwingen. „Die Weigerung, Flüchtlinge aufzunehmen, verstößt gegen EU-Recht“, betonte Keller.
Die EU-Kommission hatte jüngst gegen Tschechien, Ungarn und Polen ein Verfahren wegen Verletzung des EU-Vertrags eingeleitet, weil diese sich weigern, Migranten wie 2015 beschlossen aufzunehmen. Die Flüchtlingsverteilung ist auch Thema beim EU-Gipfel von 22. bis 23. Juni).
Auch interessant
Bericht: Minderjährige Flüchtlinge sind besonderer Gewalt ausgesetzt
