Brüssel (dts) – EU-Sozialkommissarin Marianne Thyssen sieht Deutschland in der Pflicht, einen größeren Beitrag zur Bewältigung der Flüchtlingskrise zu leisten als andere Staaten. „Wir haben in Europa ein Problem, das aus anderen Teilen der Welt zu uns kommt. Und wir haben die rechtliche und moralische Verpflichtung, alles zu tun, um es zu lösen“, sagte die Belgierin den Zeitungen der „Funke Mediengruppe“.
„Das gilt in besonderer Weise für Deutschland, das wenig Arbeitslose und eine funktionierende soziale Marktwirtschaft hat.“ Thyssen, früher Vorsitzende der flämischen Christdemokraten, wies Forderungen aus der deutschen Regierungskoalition nach zusätzlicher finanzieller Unterstützung zurück. „Wir können nicht einfach mehr Geld nach Deutschland überweisen – zu Lasten von Ländern, die weniger unter der Flüchtlingssituation leiden“, sagte sie.
Der Europäische Sozialfonds (ESF), der für die Integration von Flüchtlingen genutzt werden könne, sei „langfristig angelegt, und wir müssen uns an die Regeln halten“. Deutschland bekomme 7,5 Milliarden Euro für den Zeitraum von 2014 bis 2021, „und dabei wird es zunächst auch bleiben“. Der Sozialfonds werde 2017 überprüft. „Frühestens dann könnte Deutschland ein kleines bisschen mehr bekommen.
Aber das ist nicht einfach“, betonte die Sozialkommissarin. „Dazu wäre ein Beschluss des Europäischen Rates erforderlich.“ Thyssen rief zugleich zur Solidarität in Europa auf. Die Herausforderung werde gemeistert, „wenn wir zusammenstehen“. Die Kommissarin erinnerte daran, dass die Mitgliedstaaten auch über finanzielle Instrumente verfügten, „um die Bereitschaft zu einer fairen Lastenverteilung zu erhöhen“.
