Istanbul (nex) – Die türkische Ministerin für Familie und Soziales, Betül Sayan Kaya, ist in einem Sonderflugzeug aus Deutschland in Istanbul gelandet und hat eine Presseerklärung abgegeben.
„Wir haben in den Niederlanden, die von Demokratie, Freiheiten, Meinungsfreiheit spricht, eine sehr traurige Nacht erlebt“, betonte die Ministerin und fügte hinzu, dass neben dem Chargé d’Affaires, dem stellvertretenden türkischen Botschafter in den Niederlanden, auch ihre Leibwächter und ihr Berater festgenommen worden seien.
Sie selbst sei aus dem Fahrzeug herausgeholt und in Begleitung der niederländischen Polizei zu einer Polizeistation an der niederländisch-deutschen Grenze gebracht worden, wo sie eineinhalb Stunden hätten ausharren müssen. „Wir waren einer sehr groben und harten Behandlung ausgesetzt“, so Kaya.
Es sei antidemokratisch, die geplanten Auftritte der Minister zu untersagen, diese Vorgehensweise müsse überprüft werden, betonte sie und ergänzte:
„Wir sind dorthin gegangen, um mit unseren Mitbürgern zusammenzukommen und über die Änderungen, die das neue Regierungssystem bringt, zu sprechen. Die Meinungsfreiheit, die Versammlungsfreiheit, all das wurde mit Füßen getreten. Gestern wurden in den Niederlanden alle Freiheiten außer Kraft gesetzt. Unsere Mitbürger, die gekommen waren, um sich dort mit uns zu treffen, waren einer sehr unmenschlichen Behandlung ausgesetzt, sie wurden mit Pferden und Hunden angegriffen.“
Die Niederlande hatten dem türkischen Außenminister Mevlüt Cavusoglu am gestrigen Samstagnachmittag die Einreise wegen „Gefahren für die öffentliche Ordnung und Sicherheit“ verweigert. Dem Flugzeug des Ministers sei die Landeerlaubnis entzogen worden, hatte die Regierung in Den Haag mitgeteilt. Am Abend wurde nun auch das Fahrzeug, in dem sich die türkische Familienministerin Fatma Betül Kaya befand, vor dem türkischen Konsulat in Rotterdam gestoppt.
Medienberichten zufolge war Kaya von Düsseldorf aus über den Landweg in Richtung Niederlande aufgebrochen, nachdem dem türkischen Außenminister die Einreise in das Land verweigert worden war.
In einer Livesendung des türkischen Nachrichtensenders ntv hatte Kaya erklärt, dass sie bereits seit Stunden ausharrten und nicht einmal Wasser zu trinken bekommen hätten und fügte hinzu: „Aber wir brauchen auch nichts. Ich war am 15. Juli im Parlament.“
Kaya spielt damit auf die Nacht des vereitelten Putschversuchs im vergangenen Jahr in der Türkei an, in der das Gebäude der Großen Nationalversammlung der Türkei in Ankara insgesamt siebenmal bombardiert worden war. Dabei waren mehrere Sicherheitskräfte und Parlamentsbeamte verletzt worden.
Spät in der Nacht hatte die Familienministerin getwittert, dass sie und ihr Team von einer Polizeieskorte nach Nijmegen, einer Stadt an der deutschen Grenze, gebracht würden.
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