"Undemokratisches Verhalten"
AfD-Fraktion beklagt Diskriminierung

Die AfD-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt kritisiert, dass sie vom Kinder- und Jugendring (KJR) des Landes diskriminiert wird.

Teilen

Halle (ots) – Die AfD-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt kritisiert, dass sie vom Kinder- und Jugendring (KJR) des Landes diskriminiert wird.

„Das ist ein sehr undemokratisches und intolerantes Verhalten des KJR“, sagte Fraktionschef André Poggenburg der in Halle erscheinenden Mitteldeutschen Zeitung. Hintergrund ist die „Sommerwette“ der Dachorganisation der Kinder- und Jugendverbände im Land: Bei der Aktion sollen Abgeordnete eine Ferienfreizeit für Kinder organisieren.

Ziel sei das gegenseitige Kennenlernen und Wertschätzen. Zu dieser Aktion hatte der Verband alle Fraktionen des Magdeburger Landtags eingeladen – bis auf die AfD. Der Grund dafür sei das bisherige Auftreten der Fraktion. Beispiele oder Einzelheiten nannte der KJR auf Nachfrage der Zeitung aber nicht. Hintergrund des nun öffentlich ausbrechenden Zwists ist offenbar ein Antrag, den die AfD bei der jüngsten Landtagssitzung Anfang Juni gestellt hatte.

Die Fraktion unter ihrem Vorsitzenden Poggenburg hatte verhindern wollen, dass die Geschäftsführerin des KJR, Nicole Anger, in den Landesjugendhilfeausschuss gewählt wird. Poggenburg hatte Anger als unwählbar dargestellt, sie habe gegen die AfD gehetzt. Auch andere Mitglieder des Ausschusses wurden in dieser Art von der AfD angegriffen.

Auch mit der Arbeiterwohlfahrt (AWO) war die AfD vor kurzem aneinander geraten. Die AWO hatte erklärt, dass eine AfD-Mitgliedschaft von AWO-Mitarbeitern eine Kündigung rechtfertige. Die „rassistischen und menschenverachtenden Parolen“ stünden im Gegensatz zu den Grundwerten der AWO. Die AfD hatte der AWO daraufhin Faschismus vorgeworfen und die Beobachtung durch den Verfassungsschutz gefordert.

Auch interessant

Türkei: Israel-nahes Betrügernetzwerk zerschlagen

Istanbul - Türkische Sicherheitskräfte haben nach eigenen Angaben ein mit Israel in Verbindung stehendes, betrügerisches Handelsnetzwerk aufgedeckt. Wie Medien unter Berufung auf den türkischen Justizminister...

Wahlniederlagen der CDU: Prien stützt Merz – AfD zeigt sich gesprächsbereit

Berlin - In der CDU beginnt die Aufarbeitung der beiden Niederlagen des gestrigen Wahlsonntags. Bundesbildungsministerin und stellvertretende Bundesvorsitzende der CDU Karin Prien gab sich...

„Jüdische Stimme“ darf extremistisch genannt werden

Berlin – Das Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg (OVG) hat am 21. September 2026 eine wegweisende Entscheidung im Eilverfahren getroffen: Das Bundesministerium des Innern darf den propalästinensischen Verein...

Fauda und die Macht der Narrative: Mattner über die Frage der Deutungshoheit

Ein Gastkommentar von Susanne Mattner Nachdem ich jetzt eine ganze Reihe von Einschätzungen zu Fauda gelesen habe, die mir überwiegend ziemlich emotional und auch ziemlich...

Gezielt auf Arztgespräche vorbereiten: AOK bietet neuen Patienten-Trainer

Berlin - Die AOK hat ihr Internet-Angebot um einen Patienten-Trainer für das Arztgespräch ergänzt. Er unterstützt Patientinnen und Patienten dabei, sich gezielt und strukturiert auf...

Headlines

Elif Eralp und der Palästina-Bumerang: Berlins neuer Machtfaktor

Ein Gastkommentar von Nabi Yücel Berlin hat gewählt, und diesmal hat die Hauptstadt dem politischen Establishment einen überdeutlichen Denkzettel verpasst:...

Israel: Demonstranten fordern Todesstrafe für NAZA-Filmemacher

Tel Aviv - Aktivisten haben in der zentralisraelischen Stadt Savyon vor dem Haus der Eltern der Filmemacherin Rachel Szor...

Türkei entdeckt die Wirtschaftsmoral des Mittelalters neu

Ein Gastkommentar von Nabi Yücel Gewinn machen, aber nicht um jeden Preis: Die Türkei greift derzeit auf eine jahrhundertealte Tradition...

Bericht: Israel soll Türkei Aufteilung Syriens angeboten haben

Ankara - Israel soll der Türkei Berichten zufolge einen weitreichenden Deal zur Aufteilung von militärischen Einflusszonen in Syrien angeboten...

Meinung

„Jüdische Stimme“ darf extremistisch genannt werden

Berlin – Das Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg (OVG) hat am 21. September 2026 eine wegweisende Entscheidung im Eilverfahren getroffen: Das Bundesministerium des Innern darf den propalästinensischen Verein...

Elif Eralp und der Palästina-Bumerang: Berlins neuer Machtfaktor

Ein Gastkommentar von Nabi Yücel Berlin hat gewählt, und diesmal hat die Hauptstadt dem politischen Establishment einen überdeutlichen Denkzettel verpasst: Die Linke erreicht 25,7 Prozent,...

The Economist: Erdoğan, Müslüman dünyasının en popüler politikacısı

Londra - Neredeyse iki milyar insandan oluşan devasa ve çeşitlilik arz eden bir topluluk olan küresel Müslüman topluluğu Umma/Ümmet içinde, birleştirici bir temsilci arayışı...

Geleceğin Cumhurbaşkanı: Hakan Fidan

Polat Karaburan Recep Tayyip Erdoğan, yarım asrı aşkın bir süredir Türkiye’nin siyasi hayatına yön veriyor. 1976 yılında merhum Necmettin Erbakan’ın siyasi hareketinde filizlenen bu yolculuk,...

Araştırma: ChatGPT kullanımı beyin aktivitesini önemli ölçüde azaltıyor

Cambridge – MIT Media Lab tarafından yapılan bir araştırma, ChatGPT ve diğer AI asistanlarının kullanımının beyin aktivitesini büyük ölçüde azalttığına dair ilk kanıtları sunuyor. Araştırma,...