Berlin (dts) – Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) hat das russische Vorgehen in Syrien, das zu einem neuen Flüchtlingsstrom geführt hat, kritisiert. Über 50.000 Menschen seien vor den russischen Luftangriffen auf der Flucht und würden bald die türkische Grenze erreichen.
„Die Chance für eine politische Lösung darf jetzt nicht wieder kurzsichtigem militärischen Taktieren zum Opfer fallen“, sagte Steinmeier der „Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung“. Die russischen Luftangriffe hätten „die militärischen Kräfteverhältnisse für den Moment verschoben“, so der Minister.
Gleichzeitig habe sich Russland abermals zum Wiener Prozess einer Friedenslösung bekannt. „Ich erwarte von allen, dass jetzt die Voraussetzungen dafür geschaffen werden, dass die in Genf unterbrochenen Gespräche wieder aufgenommen werden können.“ Dringend nötig seien Fortschritte, um einen Waffenstillstand und humanitären Zugang zu den belagerten Orten in Syrien zu erreichen.
Am kommenden Donnerstag soll in München ein weiteres Syrien-Treffen im Wiener Format stattfinden, zu dem auch Russland und die Vereinigten Staaten gehören. Steinmeier begrüßte es, „dass mir sowohl der iranische als auch der saudische Außenminister zugesagt haben“, an dem Treffen teilzunehmen. Es wäre das erste Aufeinandertreffen offizieller Vertreter beider Länder seit dem Abbruch der Beziehungen Anfang Januar.
