Schutzstatus syrischer Flüchtlinge
Berliner SPD: De Maizière wirkt zunehmend desorientiert

Die Berliner SPD hat Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) wegen seines Vorstoßes zum Schutzstatus syrischer Flüchtlinge scharf kritisiert: "Der Vorgang ist beispiellos, der Innenminister wirkt zunehmend desorientiert", sagte der Landesvorsitzende Jan Stöß dem "Tagesspiegel".

Teilen

Berlin (dts) – Die Berliner SPD hat Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) wegen seines Vorstoßes zum Schutzstatus syrischer Flüchtlinge scharf kritisiert: „Der Vorgang ist beispiellos, der Innenminister wirkt zunehmend desorientiert“, sagte der Landesvorsitzende Jan Stöß dem „Tagesspiegel“. Die Grünen-Abgeordnete Renate Künast warf de Maizière vor, in der Flüchtlingsfrage unberechenbar zu handeln. „Deutschland steht vor einer außerordentlich großen Aufgabe. De Maizière hat als Innenminister die zentralste Aufgabe neben der Kanzlerin“, sagte Künast dem „Tagesspiegel am Sonntag“.

„Seit Monaten allerdings verstärkt sich der Eindruck, dass er keine Hilfe ist, sondern eine Art `lose Kanone`, deren desaströse Wirkung wir langsam fürchten.“ De Maizière hatte am Freitag zunächst angekündigt, den Schutzstatus syrischer Flüchtlinge zu verschlechtern, den Vorschlag aber noch am selben Abend zurückgenommen.

Auch interessant

Thailand: Behörden nehmen türkischen Bauunternehmer fest

Pattaya – Ein türkischer Bauunternehmer, der im Zusammenhang mit dem Einsturz eines Wohngebäudes während des verheerenden Erdbebens in der Türkei im Jahr 2023 gesucht...

Antisemitismus: „Alles wird in einen Topf geworfen“

Ein Gastkommentar von Susanne Mattner Antisemitismus habe eine Normalisierung erfahren, kritisiert der Zentralrat der Juden. Laut einer aktuellen Umfrage ist fast jede zweite jüdische Gemeinde...

Gaza-Hilsflotte: Türkei fordert sofortige Freilassung der Aktivisten

Ankara - Nach dem gewaltsamen Stopp der „Global Sumud Flotilla“ in internationalen Gewässern nahe Kreta verschärft die Türkei ihren Ton gegenüber Tel Aviv massiv....

Streit mit Merz: USA ziehen Truppen aus Deutschland ab

Berlin/Washington – Das US-Verteidigungsministerium hat den Abzug von rund 5.000 amerikanischen Soldaten aus Deutschland angeordnet. Der Befehl kam von Verteidigungsminister Pete Hegseth und soll innerhalb...

Orthodoxer Jude an Trump: „Zerstöre Israel vollständig!“

Austin/Texas - In der hitzigen Debatte um den Nahostkonflikt sorgt ein Video für Aufsehen, in dem ein Vertreter der ultraorthodoxen jüdischen Gemeinschaft eine radikale...

Headlines

Streit mit Merz: USA ziehen Truppen aus Deutschland ab

Berlin/Washington – Das US-Verteidigungsministerium hat den Abzug von rund 5.000 amerikanischen Soldaten aus Deutschland angeordnet. Der Befehl kam von Verteidigungsminister...

Gaza-Hilsflotte: Türkei fordert sofortige Freilassung der Aktivisten

Ankara - Nach dem gewaltsamen Stopp der „Global Sumud Flotilla“ in internationalen Gewässern nahe Kreta verschärft die Türkei ihren...

Europarat: Deutschland missbraucht Antisemitismus-Begriff

Brüssel - In einer ungewöhnlich deutlichen Rüge hat der Menschenrechtskommissar des Europarates, Michael O’Flaherty, die deutsche Bundesregierung vor einer...

Orthodoxer Jude an Trump: „Zerstöre Israel vollständig!“

Austin/Texas - In der hitzigen Debatte um den Nahostkonflikt sorgt ein Video für Aufsehen, in dem ein Vertreter der...

Meinung

Streit mit Merz: USA ziehen Truppen aus Deutschland ab

Berlin/Washington – Das US-Verteidigungsministerium hat den Abzug von rund 5.000 amerikanischen Soldaten aus Deutschland angeordnet. Der Befehl kam von Verteidigungsminister Pete Hegseth und soll innerhalb...

Verdi-Chef Werneke: AfD hätte bei uns keine Chance

Bielefeld - Verdi-Chef Frank Werneke sieht derzeit keinen wachsenden Einfluss der AfD auf die Gewerkschaften im Land. Auf die Frage im Interview mit der...

Geleceğin Cumhurbaşkanı: Hakan Fidan

Polat Karaburan Recep Tayyip Erdoğan, yarım asrı aşkın bir süredir Türkiye’nin siyasi hayatına yön veriyor. 1976 yılında merhum Necmettin Erbakan’ın siyasi hareketinde filizlenen bu yolculuk,...

Araştırma: ChatGPT kullanımı beyin aktivitesini önemli ölçüde azaltıyor

Cambridge – MIT Media Lab tarafından yapılan bir araştırma, ChatGPT ve diğer AI asistanlarının kullanımının beyin aktivitesini büyük ölçüde azalttığına dair ilk kanıtları sunuyor. Araştırma,...

Wall Street Journal: Türkiye’nin durdurulması gerekiyor

Konuk Yazar: Özgür Çelik Bradley Martin tarafından kaleme alınan ve 4 Mart 2026 tarihinde Wall Street Journal'da yayımlanan "Türkiye'yi Dizginlemek İçin Acil Bir İhtiyaç" (An...