SPD
Berliner SPD-Mitglieder stimmen über Cannabis-Legalisierung ab
Berlin (dts) – Die Berliner SPD will im Oktober ihre rund 17.000 Mitglieder über zentrale Themen ihres Wahlprogramms, darunter über eine Legalisierung von Cannabis, befragen. „Bei uns schreibt die Basis das Programm“, sagte der SPD-Landesvorsitzende Jan Stöß der „Welt“. „Unsere Mitglieder sollen nicht nur mit Ja oder Nein über ein fertiges umfängliches Programm abstimmen, sondern dieses Programm selbst mit entwickeln.“
Die reguläre Wahl des Abgeordnetenhauses von Berlin findet im Spätsommer 2016 statt. In Berlin regieren SPD und CDU in einer Koalition unter dem Regierenden Bürgermeister Michael Müller (SPD). „Alle Mitglieder der Berliner SPD sollen die Kernforderungen und Inhalte festlegen, mit denen wir ab 2016 Politik machen werden“, sagte Stöß: „Wir werden unsere Mitglieder unter anderem fragen, ob sie sich für oder gegen eine Legalisierung von Cannabis aussprechen.“ Vor der Abstimmung solle es „ausführlich Gelegenheit geben, das Thema zu diskutieren“. Die SPD werde Befürworter und Gegner einer Legalisierung einladen und sich mit ihnen auseinandersetzen, sagte Stöß: „Ich hoffe auf eine rege Beteiligung unter unseren rund 17.000 Mitgliedern.“ Die Mitglieder sollen per Post oder online ihr Votum abgeben können, kündigte Stöß an:
„Dieses Votum wird auch politisch verbindlich sein. Wir beginnen damit einen Weg, den noch keine andere Partei in Deutschland für ihr Wahlprogramm beschritten hat. Ich freue mich auf basisdemokratisches Neuland.“ Der Berliner Juso-Vorsitzende Kevin Kühnert kündigte an, seine Organisation werde sich für eine Legalisierung von Cannabis stark machen. „Wir Jusos setzen uns für den kontrollierten Verkauf von Cannabis ein“, sagte Kühnert der „Welt“: „Cannabis ist gesellschaftliche Realität, nahezu überall erhältlich und wird quer durch alle gesellschaftlichen Schichten konsumiert.“
Krieg gegen den Terror
PKK-Terror erreicht Deutschland!
Ein Kommentar von Thorsten Reuters
Dortmund (nex) – Beobachter mutmaßten angesichts der bisherigen Rezeption des türkischen Antiterroreinsatzes in Deutschland, dass die Angst vor einer Rückkehr der PKK-Gewalt ins eigene Land die Ursache für die apologetische Herangehensweise führender Politiker und eines Großteils der Medien hinsichtlich des Terrors und für die unfaire und einseitige Kritik an der türkischen Regierung sei. Jüngste Entwicklungen zeigen nun, dass sich die Strategie, Deutschland durch ein Auftreten als PKK-Versteher Ruhe im eigenen Land zu erkaufen, möglicherweise als Schlag ins Wasser erwiesen hat.
So wurde in der Nacht auf Freitag ein Anschlag auf das Vereinshaus des Türkisch-Deutschen Kulturzentrums e.V. in Kornwestheim verübt. Bereits nach Beendigung des Nachtgebets in der Einrichtung des dem Dachverband ATİB („Union der Türkisch-Islamischen Kulturvereine in Europa e.V.“) angehörigen Kulturzentrums waren Gemeindemitgliedern verdächtige Personen im Umfeld des Gebäudes aufgefallen. Die Polizei reagierte jedoch nicht auf einen ersten Hinweis. Nachdem die Gemeindemitglieder nach Hause gegangen waren, beschädigten Unbekannte Fenster, drangen in die Räumlichkeiten ein und zerstörten Einrichtungsgegenstände.
Die Wände des Gebäudes wurden mit Schriftzügen beschmiert, die eindeutig auf eine Nähe der Täter zu den Terrororganisationen PKK und YDG-H hinweisen. Erst nachdem der Anschlag verübt worden war, reagierte die Polizei und leitete eine Fahndung nach den Verdächtigen ein.
Der Anschlag auf das ATİB-Heim in Kornwestheim blieb nicht die einzige Straftat mit Bezug zur terroristischen PKK, der sich in den letzten Tagen ereignet hatte. In Bielefeld behinderten etwa 20 PKK-Sympathisanten durch eine Sitzblockade den Verkehr auf der Hauptstraße und sie Baustellen-Absperrungen vor der Bodelschwinghstraße zu Boden, die wegen Bauarbeiten derzeit noch komplett gesperrt ist. Anschließend blockierten die etwa 20 jungen Leute die Stadtbahn und forderten in Sprechchören die Freilassung des inhaftierten Terroristenführers Abdullah Öcalan. Polizeisprecher Achim Ridder bestätigte den Vorfall. Einzelheiten zum Polizeieinsatz im Zusammenhang mit dem Vorfall wollte er erst zu einem späteren Zeitpunkt bekanntgeben.Die Gewaltbereitschaft und den fehlenden Respekt vor in Deutschland geltenden Gesetzen, die sich in den Handlungen der PKK-Sympathisanten zeigt, macht deutlich, dass die laut Verfassungsschutz in Deutschland über mittlerweile 23 000 Mitglieder und ein dazugehöriges Sympathisantenumfeld verfügende PKK selbst über den Einsatz legaler oder illegaler Formen ihres politischen Kampfes entscheiden wird und nicht bereit ist, Gewalt und Gesetzlosigkeit als Optionen auszuklammern. Wer sich an die Geschichte der PKK-Terrorakte auf deutschem Boden in den 1990er Jahren erinnert, wird feststellen, dass auch damals eine stetige Zunahme in der Qualität der Gewalt zu verzeichnen war.
Einseitig gegen den Antiterrorkampf der türkischen Regierung gerichtete Politikerstatements und Medienberichte scheinen die Terrorsympathisanten in Deutschland dabei nicht zu besänftigen. Abgesehen davon waren in Deutschland, wo die PKK ebenso wie in der gesamten EU als terroristische Organisation verboten ist, die Zugehörigkeit und Unterstützung derselben sowie die Verwendung ihrer Symbole ohnehin kaum jemals strafrechtlich verfolgt worden. Die weiche Linie scheint die Organisation offenbar nur wenig zu beeindrucken.
Atemwegsprobleme aufgetreten
Chemieunfall in Hamburg – Menschen sollen Fenster schließen
Hamburg (dts) – Nach einem Chemieunfall in Hamburg sind Tausende Menschen aufgerufen, Fenster und Türen geschlossen zu halten. Besonders betroffen sei das Gebiet südlich der B5 und nördlich der A1, wie auf einer von der Feuerwehr Hamburg verbreiteten Graphik zu sehen war. Um kurz nach 21 Uhr war der Notruf in der Zentrale der Feuerwehr eingegangen, wonach auf dem Gelände einer Firma im Stadtteil Billbrook ein unbekanntes Gas ausgetreten war.
Menschen in unmittelbarer Umgebung klagten über Atemwegsprobleme und Augenreizungen. Der Austritt des Gases konnte mittlerweile gestoppt werden.
Syrien-Krieg
Schamanov: Luftlandedivisionen der russischen Armee bereit syrische Regierung zu unterstützen
Moskau (nex) – Luftlandedivisionen der russischen Armee seien bereit, die syrische Regierung im Antiterrorkampf zu unterstützen, sollte die politische Führung der Russischen Föderation eine solche Anordnung treffen, erklärte der Generaloberst der russischen Luftstreitkräfte, Vladimir Schamanov, der Nachrichtenagentur TASS zufolge am Dienstag. Viele syrische Experten, einschließlich militärische, erhielten ihre Ausbildung in der Sowjetunion und in Russland. erklärte der Offizier demnach auf Nachfrage vonseiten eines syrischen Reporters und verwies auf die langjährige konstruktive Zusammenarbeit zwischen Syrien und Russland. Ob es tatsächlich zu einem Einsatz dieser Art kommen wird, ist jedoch fraglich.
Der Einsatz russischer Truppen im Syrienkonflikt sei nie diskutiert worden, erklärte Dmitrij Peskow, der Pressesprecher des Präsidenten der Russischen Föderation, Vladimir Putin, am Dienstag der TASS zufolge. Der syrische Präsident Bashar al-Assad habe ein Anliegen dieser Art bis dato auch nicht an Moskau herangetragen. „Nein, dieses Thema wurde noch nie in irgendeiner Weise erörtert“, erklärte Peskow gegenüber Journalisten. „Die Frage steht nicht auf der Tagesordnung.“ Auch der Einsatz russischer Kampfflugzeuge oder Hubschrauber sei derzeit kein Thema. „ Diese Frage wird zurzeit nicht erörtert“, betonte der Kremlsprecher. „Ich verfüge über keine anderweitigen Informationen.“
Das andere Gesicht des Mondes
„Dark side of the moon“ NASA veröffentlicht neue Fotos
Houston (dts) – Die NASA hat neue Fotos veröffentlicht, die die Rückseite des Mondes vor der Erde zeigen. Aufgenommen wurden sie vom US-amerikanischen Satelliten DSCOVR hat aus einer Distanz von etwa 1,6 Millionen Kilometern. Die Bilder wurden bereits Mitte Juli gemacht.
DSCOVR war im Februar gestartet und wird zur Beobachtung bestimmter Aspekte des Sonnen- und Erdklimas eingesetzt, sowie als eine Art Warnboje für Sonnenstürme. Als Position für DSCOVR wurde der sogenannte „Lagrange-Punkt L1“ gewählt. Er liegt zwischen Erde und Sonne in einem Abstand von 1,5 Millionen Kilometer zur Erde, wo sich die Gravitationskräfte von Sonne und Erde gerade aufheben, so dass an diesem Punkt der Satellit die Sonne gemeinsam mit der Erde umrundet. Von dort kann mit DSCOVR die Sonne und die sonnenbeschienene Seite der Erde ständig beobachtet werden.
Gaza
Hamas beschuldigt Israel der Gefangenenfolterung
GAZA – (nex) Palästinensische Fraktionen aus dem Gazastreifen haben am Donnerstag bekannt gegeben, dass gezielte Übergriffe und Folterungen an palästinensischen Gefangenen eskalieren. In einer gemeinsamen Pressekonferenz außerhalb der Büros des Internationalen Roten Kreuzes in Gaza City haben die Sprecher der Fraktionen die israelische Regierung für die Misshandlungen verantwortlich gemacht. An der Konferenz beteiligten sich die wichtigsten palästinensischen Splittergruppen wie Fatah, Hamas, islamischer Jihad, die Volksfront und die Demokratische Front.
Der Sprecher der Hamas, Abdel Rahman Shadeed, gab bekannt, dass „palästinensische Gefangene in israelischen Gefängnissen Belästigungen, andauernder Folter, zunehmenden Angriffen sowie Isolationshaft ausgesetzt sind“. Shadeed hat die palästinensische Widerstandsbewegung gebeten, an dem mitzuwirken, was er als „entscheidende Handlung zur Unterstützung der Gefangenen“ beschreiben würde. „Wir dürfen angesichts der israelischen Repressalien nicht still sein! Die palästinensischen Autoritäten müssen jeden Fall eines jeden Gefangenen vor den Internationalen Strafgerichtshof bringen“.
Der Abgeordnete für palästinensische Gefängnisangelegenheiten hat in einem Interview am Donnerstag verkündet, dass 120 Gefangene im Nafha Gefängnis einen Hungerstreik begonnen haben, um die Welt auf die Angriffe und Folterungen aufmerksam zu machen, denen sie täglich seitens der israelischen Gefängnisbehörden ausgesetzt sind.
Statistiken zufolge befinden sich derzeit mehr als 6.500 Palästinenser in israelischen Gefängnissen.
Neu bei RTL II
„Meike & Marcel…weil ich dich liebe!“
München (ots) – Sie sind das Traumpaar von „Berlin – Tag & Nacht“: Meike und Marcel. Die beiden verbindet seit ihrer Jugend etwas ganz Besonderes, doch sie finden einfach nicht zueinander. Zu groß sind die Hindernisse, die sie immer wieder bewältigen müssen. In ihrer Verzweiflung reist Meike von Berlin auf die Partyinsel Ibiza, um endlich mit Marcel abzuschließen. Doch der hat andere Pläne. „Meike & Marcel…weil ich dich liebe!“ erzählt die Lovestory des Traumpaares von „Berlin – Tag & Nacht“ weiter und begleitet die beiden auf ihrer Achterbahn der Gefühle. Wird ihre Liebe am Ende siegen? Oder zerbricht die Beziehung für immer?
Die Liebesgeschichte von Meike und Marcel beginnt schon früh: Meike ist Marcels erste große Liebe. Doch die Beziehung zerbricht und die beiden Teenager gehen getrennte Wege. Erst Jahre später treffen sie sich in Berlin wieder und spüren sofort, dass sie mehr verbindet als die gemeinsame Vergangenheit. Der Kampf um ihre Liebe beginnt. Bei „Berlin – Tag & Nacht“ können die Zuschauer die Höhen und Tiefen der außergewöhnlichen Liebe verfolgen. Doch die On-Off-Beziehung scheitert und Meike verlässt die Hauptstadt.
Damit ist die Geschichte von Meike und Marcel jedoch noch lange nicht zu Ende. Nun beginnt ein neues Kapitel: Das Schicksal führt die beiden auf die Partyinsel Ibiza, wo sie ihre alte Freundin Alina wiedertreffen. Während Meike versucht, Marcel zu vergessen, will dieser um seine große Liebe kämpfen. Doch auf seinem Weg gerät er in einen Strudel aus kriminellen Machenschaften und in ernste Gefahr. Bedeutet das das Aus für Meike und Marcel? Oder findet das Traumpaar am Ende doch noch das langeersehnte Glück?
„Meike & Marcel…weil ich dich liebe!“: Start am 15. September um 20:15 Uhr bei RTL II
Werder Bremen
Lamborghini-Fan Eljero Elia wechselt zu Feyenoord Rotterdam
Bremen (ots) – Eljero Elia verlässt den SV Werder Bremen. Der 28-Jährige wechselt mit sofortiger Wirkung ablösefrei zu Feyenoord Rotterdam. In der Rückrunde der vergangenen Saison war Elia an den englischen Erstligisten FC Southampton ausgeliehen.
Im Sommer 2012 kam der Offensivspieler an die Weser. Für die Grün-Weißen absolvierte Elia 66 Bundesligaspiele, im DFB-Pokal kam der Niederländer zweimal zum Einsatz.
Krieg gegen den Terror
EU versichert Türkei vollste Unterstützung im Antiterrorkampf
Ankara (nex) – EU-Erweiterungskommissar Johannes Hahn hat in einem Telefonat mit dem türkischen EU-Minister und Chefunterhändler Volkan Bozkır die Türkei der vollen Unterstützung seitens der EU im Bereich des Antiterrorkampfes versichert. Hahn wies insbesondere auf die außerordentliche und umfassende Hilfsbereitschaft der Türkei gegenüber den syrischen und irakischen Flüchtlingen hin. Wie Hahn erklärte, wolle man die Unterstützung Ankaras in diesem Bereich verstärken. Die EU verfolge die jüngsten Entwicklungen in der Türkei mit Sorge, äußerte Hahn Medienberichten zufolge bemerkte, dass Friedensprozess dadurch nicht beeinträchtigt werden sollte. Nach den Worten von Hahn habe die Türkei das Recht, den Terrorismus zu bekämpfen. Terrorismus solle in jedem Fall verurteilt werden, so Hahn.
