Flüchtlingskrise
Nach Aylan Kurdi: Weiteres totes Kind in der Türkei angespült
Izmir (nex) – Nur wenige Wochen nachdem der Fall des ertrunkenen syrischen Kleinkindes Aylan Kurdi die Welt auf die Notlage von Flüchtlingen aufmerksam gemacht hat, ist erneut ein syrisches Kind, ein 4-jähriges Mädchen, ertrunken und in der Westprovinz von Izmir an Land gespült worden.
Nach Angaben von türkischen Behörden ist die Leiche der 4-jährigen, die in der Region Altinkoy bei Izmir in der Provinz Cesme am Strand gefunden wurde, bisher noch nicht identifiziert worden.
Berichten zufolge ist ein Boot mit Flüchtlingen bei dem Versuch, eine griechische Insel zu erreichen, mit Wasser vollgelaufen und gesunken. Der türkischen Küstenwache ist es gelungen, 14 Syrer, einschließlich acht Kinder, zu retten.
Gema-Gebühren
BGH: TV-Übertragung per Gemeinschaftsantenne nicht gebührenpflichtig
Karlsruhe (dts) – Wohnanlagen in Deutschland, die über eine gemeinsame Satellitenschüssel Fernseh- und Radioprogramme per Kabel in die Wohnungen weiterleiten, müssen keine Gema-Gebühr zahlen. Das entschied der Bundesgerichtshof (BGH). Geklagt hatte die Gema – die Urheberrechte von Komponisten, Dichtern und Musikverlegern vertritt – gegen eine Eigentümergemeinschaft in München.
Die Gema sah die Urheberrechte durch die Weiterleitung der TV- und Radioprogramme über eine Gemeinschaftsantenne verletzt. In der Urteilsbegründung des BGH heißt es: „Wenn die Gesamtheit der Wohnungseigentümer anstelle zahlreicher Einzelantennen eine Gemeinschaftsantenne installiert und die empfangenen Sendesignale über Kabel an die Empfangsgeräte der einzelnen Wohnungen weiterleitet, ist das daher gleichfalls als eine Wiedergabe anzusehen, die auf `besondere Personen` beschränkt ist, die einer `privaten Gruppe` angehören.“ Im Ergebnis würden die einzelnen Eigentümer die Sendungen nur an sich selbst weiterleiten.
Krieg gegen den Terror
Türkei: Ziel der neuen Antiterror-Strategie werden die Quellen der Waffen sein
Türkische Antiterror-Strategie: PKK-Netzwerk stilllegen, Perspektiven für junge Menschen
Ankara (nex) – Die Türkei hat vor dem Hintergrund des nunmehr vermehrt in urbanen Regionen auftretenden Terrorismus der PKK ihre Antiterrorstrategie geändert. Die Sicherheitskräfte konzentrieren sich nun darauf, die Wege der Munition zurückzuverfolgen, die vonseiten der Terroristen verwendet worden war, um so die Mobilisierung der Aktivitäten der Gewalttäter bereits im Ansatz vereiteln zu können. Dies erklärte eine Offizielle des türkischen Außenministeriums am Donnerstag in Istanbul gegenüber der Zeitung Daily Sabah.
„Das Ziel der türkischen Antiterrorstrategie ist es nicht, mehr Menschen zu töten, sondern die Mobilität der PKK zu beenden, ihren Ressourcenfluss zu stoppen und sie ineffektiv zu machen“, erklärte die Quelle, die anonym bleiben wollte. Die Türkei versucht, der Radikalisierung und Benutzung junger Menschen durch die PKK durch Maßnahmen entgegenzuwirken, die ihnen Partizipation ermöglichen. „Junge Menschen und Feuerwaffen haben etwas Explosives. Sie sollen lieber in politischen Parteien arbeiten und sich nicht in Masken hüllen und Molotow-Cocktails werfen.“
Die Offizielle erklärte, dass die jungen Menschen eine Zukunft und Zuversicht dahingehend brauchten, dass sie in der Lage sein würden, ihr Leben zu bestreiten, denken und sprechen könnten, wie sie wollten und auch die Leben anderer Menschen respektieren müssten. Die terroristische „Patriotische Revolutionäre Jugendbewegung“ (YDG-H), die Jugendorganisation der PKK, beutet hingegen die Jugend aus. Mit Blick auf Berichte, die PKK würde sich während des Friedensprozesses bewaffnet haben, bestätigte die Offizielle: „Es wurden Waffen gesammelt und jetzt werden sie auch benutzt.“
Mehr als die Hälfte der jüngsten Todesfälle unter den Sicherheitskräften wie Polizei und Gendarmerie seien auf Anschläge mit so genannten „improvisierten Sprengkörpern“ (IED) oder an Fahrzeuge montierten improvisierten Vorrichtungen (VBIED) zurückzuführen: „Deshalb sagen wir (und auch andere Staaten), man darf nie Munition in die falschen Hände geben.“ Jüngst gab es auch Berichte, wonach die PKK bei ihren Anschlägen gegen türkische Sicherheitskräfte Munition verwendet haben soll, die in Deutschland hergestellt worden wäre. „Sieht man sich die Liste der Vorfälle an, gibt es lediglich ein oder zwei Feuergefechte“, erklärte die Quelle. „Die meisten PKK-Angriffe richten sich gegen Polizeiautos, Polizeiposten, Kontrollpunkte. Unsere Operationen richten sich gegen die Lager, die Kader, die Netzwerke, wir machen hier keine Jagdausflüge.“
Mehr zum Thema:- Türkei: 10.000 neue kurdische Dorfschützer gegen PKK
- Remzi Aru: „Die PKK beherrscht die deutschen Medien nach Belieben“
- Türkei: Drei Ex-Terroristen gelingt die Flucht aus der PKK
- PKK verbietet kurdischen TV-Sender „Rudaw“
- Kurdenführer Barzani: „Die PKK soll den Nordirak verlassen“
- Türkei: Podolski salutiert vor türkischer Flagge und wird von PKK bedroht
- Türkei: PKK plante weiteren Bombenanschlag bei HDP-Treffen
- Merkel am Telefon mit Erdoğan: „PKK ist eine Terrororganisation“
Fußball
Trainerlegende Dettmar Cramer gestorben
Reit im Winkl (dts) – Dettmar Cramer, für die Bundesliga prägender Fu0ballspieler und Trainer, ist tot. Er starb am Donnerstag im Alter von 90 Jahren, teilte der Deutsche Fußball-Bund am Freitag mit. Cramers Karriere als Trainer begann u.a. bei Teutonia Lippstadt und dem SC Paderborn.
1975 wurde er Trainer beim FC Bayern München. Mit dem FCB gewann er zweimal den Europapokal der Landesmeister und einmal den Weltpokal. „Für viele war Dettmar Cramer mehr als nur eine sportliche Bezugsperson“, so Karl-Heinz Rummenigge, Vorstandsvorsitzender des FC Bayern, anlässlich der Nachricht vom Tod Cramers. „Für mich war er wie ein väterlicher Freund, er war der größte Förderer meiner jungen Profi-Karriere. Dass ich sehr erfolgreich Fußball gespielt habe, hatte ich zu großen Teilen ihm zu verdanken. Der FC Bayern trauert um einen großen Trainer und besonderen Menschen.“
Psycho-Momente
Daniel Brühl: Viele Alltagssituationen gehen mir auf den Sack
Berlin (dts) – Schauspieler Daniel Brühl findet sich immer wieder mit Situationen konfrontiert, die ihm – vorsichtig ausgedrückt – weniger gut gefallen. „Ich zähle zu den Männern, die schnell auf 180 sind. Es gibt leider viele Alltagssituationen, die mir auf den Sack gehen“, sagte der 37-Jährige in einem Interview mit dem Magazin „GalaMEN“.
„Ein gutes Beispiel ist der Straßenverkehr. Ich glaube, ich bin ein ziemlich asozialer Teilnehmer. Ich kann relativ schnell richtig aggressiv werden. Privat, aber auch bei der Arbeit.“ Neulich habe er in seiner Wohnung eine Vase zertrümmert, weil er seinen Schlüssel nicht gefunden hat. „Solche Situationen machen mich wahnsinnig.“ Immer häufiger, so Brühl, werde er von fremden Menschen angesprochen, die ihn aus seinen Filmen kennen und oft einen Schritt zu weit gehen. „Es gibt zunehmend distanzlose und dummdreiste Menschen, die meinen, dass man als Prominenter zum Allgemeingut gehört.“ Es gebe wahre „Psycho-Momente“, in denen es ihm verdammt schwer falle, höflich zu bleiben: „Wenn dir fremde Menschen plötzlich aufdrücken wollen, dass du dich mit ihnen beschäftigst. Wenn sie dir in der Kneipe einfach ein Bier hinstellen und dann eine ausgiebige Unterhaltung erwarten. Das sind Augenblicke, in denen ich manchen Leuten nur zu gerne eine knallen würde.“
"Verlässliche Partner"
NSA-Affäre: Verfassungsschutz befürchtet Ausbleiben von Terror-Hinweisen
NSA-Affäre: Verfassungsschutz befürchtet Ausbleiben von Terror-Hinweisen" title="
Berlin (dts) – Nach der Veröffentlichung von NSA-Geheimpapieren sorgt sich der Verfassungsschutz um eventuell ausbleibende Hinweise zu möglichen Terroranschlägen von Partnerdiensten. „Wir haben die Befürchtung, dass ausländische Nachrichtendienste nicht mehr alle Informationen mit uns austauschen, die wichtig sind, um Anschläge zu verhindern“, sagte der Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz, Hans-Georg Maaßen, der in Düsseldorf erscheinenden „Rheinischen Post“. „Wir haben ein Problem, wenn andere Dienste die Einschätzung gewinnen, dass die Deutschen keine verlässlichen Partner mehr sind, weil vertrauliche Unterlagen offen kursieren.“
Flüchtlingspolitik
Deutschland schickt Sonderzüge nach Österreich
München (dts) – Deutschland schickt Sonderzüge nach Österreich, um dort Flüchtlingen die Weiterreise zu ermöglichen. Das berichtet die „Frankfurter Allgemeine Zeitung“ (F.A.Z.) mit Berufung auf das Bayerische Innenministerium. Dort heiße, es seien Sonderzüge der Bahn nach Österreich unterwegs, um Flüchtlinge aus Salzburg abzuholen.
Ziel sei es, chaotische Zustände zu vermeiden. „Wir versuchen, die Weiterreise der Flüchtlinge geordnet und organisiert zu gestalten“, sagte ein Sprecher des Ministeriums der F.A.Z.
Symposium in Ankara
Erdogan: „Was bringt euch die Teilung der Türkei?“
Ankara (nex) – Staatspräsident Recep Tayyip Erdogan hat verdeutlicht, dass die Unterstützung der PKK in Form von Geld, Waffen und Propaganda nicht aus dem Inland sondern aus dem Ausland erfolgt. In seiner Rede auf dem 3. Internationalen Ombudsmann Symposium in Ankara hat Erdogan die terroristischen Angriffe in der Türkei angesprochen, die in den vergangenen Monaten massiv zugenommen haben.
Erdogan hat seinen Worten wie folgt Ausdruck verliehen: „Ich spreche die ganze Welt an: Was bringt euch die Teilung der Türkei? Die Türkei ist eine Garantie für den Frieden in der Region! Alle eure Schritte werden ergebnislos bleiben, denn dieses Volk wird aus der Kraft und dem Erbe, die es aus der Geschichte schöpft, auch diesen Kampf siegreich beenden.“ Erdogan hat auch die aktuelle Flüchtlingskrise angesprochen und setzt seine Rede wie folgt fort: „Die Türkei hat seit 2011 2 Millionen Menschen aus dem Irak und aus Syrien aufgenommen. Das haben wir nicht aus Interessensgründen gemacht. Wir sehen es als eine Pflicht der Ethik, der Geschichte und des Gewissens. Wir werden dergleichen auch in Zukunft tun.“ Nach den Worten des Staatspräsidenten sollten die westlichen Staaten begreifen, dass das Wohl und die Stabilität ihrer eigenen Bürger nicht unabhängig von den Entwicklungen in der Region gesehen werden kann. „Solange die Gefechte anhalten, werden die Menschen flüchten“ hat Erdogan gesagt und betonte noch einmal, dass der Grund für das Problem der Syrer das grauenhafte Assad-Regime sei. In seiner Rede hat Recep Tayyip Erdogan auch erwähnt, dass die Praktiken Israels in Jerusalem, dem von allen drei monotheistischen Religionen als heilig angesehen Ort, niemals akzeptiert werden kann: „Ich verurteile den Vandalismus von Israel. Ich rufe den israelischen Staat und seine Unterstützer dazu auf, sich verantwortungsvoll zu verhalten“
Flüchtlingspolitik
Bundesregierung plant Änderungen im Arbeitsrecht für Asylbewerber
Berlin (dts) – Wurden Asylbewerber in den vergangenen Jahrzehnten möglichst lange vom Arbeitsmarkt ferngehalten, so sollen sie nun schnell integriert werden, dazu will die Bundesregierung die bestehende Gesetze ändern. Geplant sei, das bisherige Verbot, Asylbewerber und Geduldete als Leiharbeiter einzusetzen, aufzuheben, berichtet die Zeitung „Die Welt“. „Die Menschen, die eine dauerhafte Bleibeperspektive haben, sollen möglichst schnell in Gesellschaft und Arbeitswelt integriert werden. Hierfür werden die Integrationskurse für Asylbewerber sowie Geduldete mit guter Bleibeperspektive geöffnet. Das Leiharbeitsverbot für Asylbewerber sowie Geduldete entfällt nach drei Monaten“, heißt es in einem Entwurf.
Die ausländischen Arbeitnehmer müssen dabei zu „vergleichbaren“ Bedingungen beschäftigt werden wie inländische. Der Nachweis dazu soll von den Arbeitgebern erbracht werden. „Arbeitsfähige, nicht erwerbstätige Leistungsberechtigte, die nicht mehr im schulpflichtigen Alter sind, sind zur Wahrnehmung einer zur Verfügung gestellten Arbeitsgelegenheit verpflichtet“, heißt es in dem Entwurf weiter. Bei Ablehnung verwirken die Empfänger den Anspruch auf Leistungen. Diese Arbeitspflicht wird dadurch unterstrichen, dass der Datenaustausch zwischen Bundesagentur für Arbeit und dem Bundesamt für Migration und Flüchtlinge zur Regel werden soll. „Die nach diesem Gesetz erhobenen Daten dürfen der Bundesagentur für Arbeit übermittelt und von dieser verarbeitet und genutzt werden, soweit dies zur Erfüllung von Aufgaben nach dem Dritten Buch Sozialgesetzbuch erforderlich ist.“
Flüchtlingskrise
EU-Sondergipfel am Mittwoch
Brüssel (dts) – Ratspräsident Donald Tusk hat für den kommenden Mittwoch einen Sondergipfel der EU-Staats- und Regierungschef einberufen. Dies teilte Tusk über den Kurznachrichtendienst Twitter mit. Zuvor hatten die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und der österreichische Kanzler Werner Faymann einen solchen Gipfel gefordert.
Ein Treffen der EU-Innenminister hatte sich zuletzt nicht auf eine einheitliche Linie bei der Verteilung von 160.000 Flüchtlingen einigen können. Strittig ist die vor allem eine Quotenregelung, die von mehreren Staaten abgelehnt wird. Am Donnerstag hatte Slowenien in Reaktion auf das Anschwellen des Flüchtlingsstromes wieder Grenzkontrollen eingeführt.
