Flüchtlingspolitik
20.000 Migranten an deutschen Außengrenzen abgewiesen
Zahlen der Bundespolizei – 76 Prozent der Fälle an Grenze zu Österreich – Tendenz stark rückläufig
Osnabrück (nex) – An Deutschlands Außengrenzen ist in diesem Jahr etwa 20.000 Migranten die Einreise verweigert worden. Das berichtet die „Neue Osnabrücker Zeitung“ unter Berufung auf Zahlen der Bundespolizei.
Damit haben sich die Zurückweisungen an den Landesgrenzen, Flughäfen und Seehäfen im Vergleich zum Vorjahr weit mehr als verdoppelt.
Von Januar bis Ende November durften demnach exakt 19.720 Menschen nicht nach Deutschland einreisen. Die Dezember-Zahlen stehen noch aus. 2015 wurde noch 8913 Migranten die Einreise verweigert. Im September vergangenen Jahres hatte die Bundesregierung auf dem Höhepunkt der Flüchtlingskrise die Grenzkontrollen wieder eingeführt.
In der Tendenz sind die Zurückweisungen laut „NOZ“ aber stark rückläufig. Waren es im Januar noch 5167 Migranten, sank die Zahl im November nach Angaben der Bundespolizei auf den Jahrestiefststand von 994. Das hängt auch damit zusammen, dass die Bundespolizei seit der Jahresmitte Kontrollen nur noch an der Grenze zu Österreich durchführt.
Von Januar bis November waren hier 15.019 Menschen und damit 76 Prozent aller Migranten abgewiesen worden, im November noch 618. Erst im November waren die Kontrollen an der deutsch-österreichischen Grenze um weitere drei Monate bis Mitte Februar verlängert worden. Ungeachtet der Kritik aus Österreich erklärte Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU), diese auf unbestimmte Zeit verlängern zu wollen.
Die größte Gruppe der abgewiesenen Migranten sind mit 3695 Betroffenen afghanische Staatsbürger. Es folgen 2142 Syrer und 1794 Iraker vor 1237 Nigerianern.
Zu den Zurückweisungen an den Landesgrenzen kommen laut „NOZ“ etwa 320 Fälle pro Monat, bei denen Menschen an Flughäfen die Einreise verweigert wird.
Bürgerkrieg Syrien
Bericht: PKK-Ableger PYD verbrennt drei kurdische „Dissidenten“ in Syrien
Izmir (nex) – Drei Kurden wurden in einem von Rebellen kontrollierten Gebiet in Nordsyrien von PYD-Terroristen bei lebendigem Leibe verbrannt. Die drei Männer hatten sich geweigert, sich verpflichten zu lassen. Dies habe eine der Opferfamilien gegenüber dem kurdischen Mediennetzwerk Rudaw mit Sitz im nordirakischen Erbil ausgesagt.
So habe Hassan Khalil gegenüber Rudaw erklärt, dass sein Bruder Izzet Khalil gemeinsam mit seinen Cousins Muhsin Khalil und Ebdo Muhammed von den PYD-Terroristen unter Gewaltanwendung mitgenommen worden seien.
Später habe die Terrororganisation bekanntgegeben, dass die drei Männer am 19. Dezember bei einem Brand in ihren Zelten ums Leben gekommen seien, so Rudaw. Khalil, der dieser Mitteilung keinen Glauben geschenkt habe, habe eine Untersuchung des Falles verlangt.
Im August vergangenen Jahres hatte die unabhängige Expertengruppe KurdWatch, die über Verstöße gegen die Rechte der Kurden in Syrien berichtet, angegeben, dass der syrische PKK-Ableger PYD Kinder wie Erwachsene zwangsrekrutiere, einziehe und zum Dienst in den Volksverteidigungseinheiten (YPG), dem bewaffneten Arm der Terrorgruppe, zwinge. Auch Kinder unter 12 würden als Soldaten eingesetzt, heißt es weiter.
Anti-IS-Koalition
Jordanien: Fünf IS-Mitglieder zum Tode verurteilt
Urla (nex) – Das jordanische Staatssicherheitsgericht hat nach einem Bericht der staatlichen Nachrichtenagentur Petra vom heutigen Mittwoch fünf mutmaßliche Mitglieder der Terrorgruppe IS (Daesh) zum Tod durch den Strang verurteilt.
15 weitere IS-Verdächtige seien zu Haftstrafen zwischen 3 und 15 Jahren mit Verpflichtung zu schwerer körperlicher Arbeit verurteilt worden, heißt es weiter in der Meldung.
So seien laut dem Bericht die 20 Milizen des Tötens eines Polizisten, des Planens und Durchführens von terroristischen Aktionen, der Herstellung von Sprengstoff, des Waffenbesitzes und des Förderns terroristischer Ideen für schuldig befunden worden.
Sie seien im Zuge einer Razzia im vergangenen März in ihrem Versteck in der drittgrößten Stadt Jordaniens Irbid gefasst worden. Sieben mutmaßliche IS-Mitglieder und ein Polizist seien dabei ums Leben gekommen.
Jordanien gehört der von den USA angeführten Anti-IS (Daesh)-Koalition an und hat mehrere Luftschläge gegen die extremistische Gruppe durchgeführt. In dem Land sind auch Koalitionstruppen stationiert.
Allein in diesem Jahr wurde das Königreich bereits viermal zum Ziel von Anschlägen. Bei dem Selbstmordanschlag im Juni, zu dem sich ebenfalls der IS (Daesh) bekannte, waren sieben Grenzsoldaten an der syrischen Grenze getötet worden.
PKK-Ableger in Syrien
Assad-Regime verlangt Rückzug der PYD aus dem Norden und Aleppo-Viertel
Istanbul (nex) – Das Assad-Regime gewinnt mit russischer Unterstützung in dem bereits fünf Jahre währenden Bürgerkrieg in Syrien die Oberhand. Wie das kurdische Mediennetzwerk Rudaw berichtet, möchte das Regime nach der Niederlage der Opposition in Aleppo, dass die PYD, der syrische Ableger der in einigen Ländern verbotenen Terrororganisation PKK, die Kontrolle über die Gebiete an der türkischen Grenze sowie im Aleppiner Stadtviertel Scheich Maksud aufgibt.
„Die Regierung hatte der PYD diese Gebiete anvertraut, und jetzt möchte die Regierung sie wieder zurückhaben“, erklärte General Haitham Hassoun von der syrischen Armee gegenüber Rudaw, nannte jedoch keinen genauen Zeitplan, wann diese Forderung umgesetzt werden soll. Die Nachrichtenagentur steht der Regierung der autonomen kurdischen Gebiete (KRG) nahe.
Regimekräfte hatten sich im Jahr 2011 aus den von Kurden dominierten Gebieten im Nordosten des Landes zurückgezogen und die Kontrolle der PYD überlassen, während ihre bewaffneten Einheiten, die YPG, die von den Regimekräften zurückgelassenen Waffen- und Munitionsvorräte sowie Einrichtungen übernahmen.
Trotz der sporadischen Auseinandersetzungen zwischen den Regimekräften und den YPG zwischen 2012 und 2016 vermieden beide Parteien es weitestgehend, miteinander in Konflikt zu geraten.
Anfang März erklärte die PYD drei nordsyrische „Kantone“, Afrin, Kobani und Cizire, zu autonomen Gebieten, und nannte das Gebilde „Föderation Nordsyrien – Rojava“. Nach der Niederlage des IS (Daesh) in Kobane und seinem damit zusammenhängenden Rückzug aus der mehrheitlich von Arabern bewohnten Stadt Tal Abjad im vergangenen Jahr wurden die beiden „Kantone“ Kobane und Cizire miteinander verbunden. Die Türkei und internationale Menschenrechtsorganisationen warfen den kurdischen Milizen die ethnische Säuberung des Gebiets von einheimischen Arabern und Turkmenen vor.
Eine mögliche Verbindung Kobanes mit Afrin wäre der Übergabe der Kontrolle über fast die gesamte türkisch-syrische Grenze an eine feindliche Macht gleichgekommen, sodass die Türkei gemeinsam mit der Freien Syrischen Armee (FSA) am 24. August die Militäroperation Schutzschild Euphrat startete. Auslöser war die Eroberung der Stadt Manbidsch Mitte August durch die von den YPG dominierten Demokratischen Kräfte Syriens (SDF). Die Türkei hat die SDF wiederholt davor gewarnt, das Westufer des Euphrat zu betreten und die SDF angegriffen, als diese immer weiter in das durch die mit türkischer Unterstützung vom IS (Daesh) gesäuberte Territorium eindrang.
Rudaw hatte zuvor unter Berufung auf den regimenahen Militäranalysten Ali Maqsud berichtet, dass das Assad-Regime von der PYD die Rückgabe der Kontrolle über das Viertel Scheich Maksud in Aleppo und dessen Umgebung an die Regimekräfte und -institutionen bis zum Ende dieses Jahres verlange. Maqsud übte auch scharfe Kritik an den Autonomiebestrebungen der PYD in Nordsyrien.
Syrienkrieg
Bericht: Türkischer Vizepremier bezeichnet Horror-Video als „Fälschung“
Ankara (nex) – Das IS (Daesh)-Video, das angeblich zwei türkische Soldaten in Syrien zeigt, sei eine Fälschung. So wurde es Medienberichten zufolge vom stellvertretenden türkischen Ministerpräsidenten Numan Kurtulmus am heutigen Dienstag bezeichnet, der auch Kritik an der Verbreitung der Aufnahmen in den sozialen Medien übte.
„Einige unserer Freunde sollten auf ihre Schritte achtgeben“, erklärte Kurtulmus gegenüber Journalisten und fügte hinzu: „Die sozialen Medien sind keine Plattform, auf der man auf verantwortungslose Weise Sendungen verbreitet. Die Türkei befindet sich in einem Krieg mit dem IS (Daesh).“
Der Vizepremier wies darauf hin, dass es nicht patriotisch sei, gefälschte Aufnahmen zu verbreiten, um so die Menschen zu demoralisieren.
Er betonte, dass das Video weder vom Generalstab noch vom Verteidigungsministerium verifiziert worden sei.
„Wenn wir verifizierte Informationen hätten, würden wir diese mit der Öffentlichkeit teilen“, sicherte Kurtulmus zu und ergänzte, dass Terrorgruppen nach den niedersten, schmutzigsten Mechanismen der Welt handelten. Sie versuchten, so der Politiker, Angst unter den Menschen zu verbreiten.
In der vergangenen Woche hatte die Terrorgruppe IS (Daesh) ein Video veröffentlicht, auf dem angeblich zu sehen war, wie sie zwei türkische Soldaten in ihrer Gewalt bei lebendigem Leibe verbrannten.
Kampf gegen Terror
Türkei: 1682 Festnahmen in einer Woche
Ankara (nex) – Türkische Sicherheitskräfte haben in der vergangenen Woche 1.682 Personen wegen des Verdachts der Verbindungen zu Terrororganisationen festgenommen. Dies teilte das Innenministerium am Montag mit.
In einer Erklärung gab das Ministerium bekannt, dass zwischen dem 19. und dem 26. Dezember 1096 Personen wegen des Verdachts einer Mitgliedschaft im Gülen-Netzwerk (FETÖ) inhaftiert, von denen wiederum 426 festgenommen worden seien.
Ankara beschuldigt den selbsternannten, in den USA lebenden Prediger Fethullah Gülen, den Putschversuch vom 15. Juli in der Türkei mithilfe seiner Anhänger innerhalb des Militärs, die das Gülen-nahe Netzwerk FETÖ gegründet hätten, organisiert, geplant und durchgeführt zu haben.
Dem Prediger wird auch vorgeworfen, durch die Gründung eines Parallelstaates seit Jahren für den Sturz der Regierung mithilfe seiner Unterstützer zu kämpfen, die den türkischen Staat vor allem in den Bereichen Militär, Polizei und Justiz infiltriert hätten.
Weiter heißt es in der Erklärung, dass die türkischen Sicherheitskräfte in der vergangenen Woche landesweit 220 Anti-Terror-Razzien durchgeführt hätten.
Dabei seien 508 PKK-Verdächtige inhaftiert worden. 78 dieser Personen seien anschließend von den Behörden festgenommen worden.
Während der Anti-Terror-Einsätze hätten die türkischen Sicherheitskräfte vier Terroristen getötet und fünf weitere nach Kampfeshandlungen gefasst.
390 Personen seien wegen Finanzierung von Terrorgruppen festgenommen worden. Heroin, andere illegale Drogen, geschmuggelte Zigaretten, Öl sowie Millionen von Banknoten seien dabei konfisziert worden.
Die PKK wird von der Türkei, den USA und der EU als eine Terrororganisation eingestuft. Sie hat im Juli vergangenen Jahres ihren 30-jährigen Kampf gegen den türkischen Staat wiederaufgenommen, bei dem bislang etwa 40.000 Menschen getötet worden sind.
Laut dem Statement wurden auch 78 IS (Daesh)-Verdächtige im Zuge der Anti-Terror-Operationen inhaftiert und 12 von ihnen festgenommen.
In ihrem Kampf gegen illegale Migranten hätten die türkischen Sicherheitskräfte bislang 1.960 Personen beim Versuch, unerlaubt die türkische Grenze zu überqueren, gefasst.
29 Personen seien wegen Menschenschmuggels inhaftiert, von denen 13 festgenommen worden seien, heißt es weiter.
International Global Diplomacy Index
Türkei hat sechstgrößtes diplomatisches Netzwerk der Welt
Ankara (nex) – Die Türkei hat laut dem International Global Diplomacy Index das sechstgrößte diplomatische Netzwerk der Welt.
Der vom in Australien ansässigen Lowy Institut für Internationale Politik veröffentlichte Index zeigt, dass die Türkei nach den fünf ständigen Mitgliedern des UN-Sicherheitsrats die meisten diplomatischen Vertretungen im Ausland hat.
So zeigen die von der Nachrichtenagentur Anadolu ermittelten Zahlen, dass die Türkei insgesamt 235 Auslandsvertretungen, also Botschaften und Konsulate, aufweist.
Beim Regierungsantritt der Partei für Gerechtigkeit und Fortschritt (AKP) im Jahr 2002 waren es noch 163.
Im Zuge der aktiven Auslandspolitik der Regierung wurden in den vergangenen 14 Jahren 72 neue Vertretungen eröffnet.
Aus Kreisen des türkischen Außenministeriums heißt es, dass die Vorbereitungen für die baldige Eröffnung von 24 neuen Konsulaten und Botschaften liefen.
Auf dem Lowy Diplomacy Index stehen die USA mit 270 Auslandsvertretungen an der Spitze, gefolgt von Frankreich mit 267, China mit 258, Russland mit 243 und Großbritannien mit 236 diplomatischen Vertretungen.
Mit den 24 neuen Vertretungen könnte aber die Türkei das Vereinigte Königreich toppen.
Ankaras Afrikapolitik führte dazu, dass die Türkei dort 29 neue Vertretungen eröffnet hat. Somit hat der Kontinent im vergangenen Jahrzehnt die meisten neuen türkischen Auslandsvertretungen erhalten.
Afrika wird gefolgt von Asien mit 18, Europa mit 11, Südamerika mit 7 und Nordamerika mit 2 neuen türkischen diplomatischen Vertretungen.
Im vergangenen Jahr eröffnete die Türkei neue Vertretungen im Kosovo, in Guatemala, Afghanistan, Pakistan, Kanada und Irak.
Anonymen Quellen zufolge seien laut Anadolu etwa 4.450 Personen in den Auslandsvertretungen der Türkei in verschiedenen Positionen beschäftigt.
Nach der UN-Resolution
Hamas-Führer ruft Israel zur Umsetzung der UN-Resolution auf
Istanbul (nex) – Der Führer der Palästinenser-Organisation Hamas, Chalid Maschal, hat Israel zur Umsetzung der UN-Resolution, die einen vollständigen Siedlungsstopp in den besetzten Palästinensergebieten einschließlich Ost-Jerusalem fordert, aufgerufen.
Maschal, der eine Rede im Rahmen der vom in der Türkei ansässigen YediHilal-Verein ausgerichteten Gesprächsreihe in Istanbul hielt, erklärte, dass die Palästinenser ihr Land „vollständig frei von Besatzern“ sehen wollten.
„Wir möchten unser Land zurückholen, und zwar so, dass die Siedler weggegangen sind und es keine Siedlungen mehr gibt“, erklärte er und fügte hinzu: „Wir möchten in ein Palästina zurückkehren, wo es keine Invasoren und Feinde gibt.“
Maschal betonte, dass sie die gerechte Entscheidung der Vereinten Nationen unterstützten und mehr solcher gerechter Entscheidungen in der Angelegenheit erwarteten.
Am vergangenen Freitag hatte der UN-Sicherheitsrat eine Resolution verabschiedet, die den Stopp von Israels Siedlungsbaus und -expansion in den besetzten Palästinensergebieten fordert.
Der von Malaysia, Senegal, Neuseeland und Venezuela eingebrachte Entwurf wurde mit 14 Ja-Stimmen angenommen. Die USA machten, anders als bei ähnlichen Entscheidungen in der Vergangenheit, von ihrem Vetorecht keinen Gebrauch.
„Dies ist die Korrektur von mindestens einem der von den USA und der internationalen Gemeinschaft begangenen Fehler, wenn es um Themen mit Bezug zu Palästina ging“, unterstrich der Hamas-Führer.
Er dankte allen Regierungen und Einrichtungen, die sich der Siedlungspolitik Israels widersetzten.
Der israelische Ministerpräsident Benjamin Netanjahu hatte die UN-Resolution als „antiisraelisch und schändlich“ bezeichnet.
„Netanjahu befindet sich wegen dieser Entscheidung in einem Zustand des Wahnsinns“, sagte Maschal.
Die Hamas regiert seit einem Jahrzehnt im Gazastreifen. Sie hat mehrmals dazu aufgerufen, Schritte zur Beendigung der jahrzehntelangen israelischen Besetzung palästinensischer Gebiete zu unternehmen.
Trauer um Pop-Ikone
Sänger George Michael ist tot
London (nex) – Die britische Pop-Ikone George Michael ist am gestrigen Sonntag im Alter von 53 Jahren gestorben. Dies teilte sein Management in einer Erklärung mit. George Michael wurde in den 1980-er Jahren mit der Popgruppe WHAM! berühmt und setzte später seine Karriere als Solokünstler fort.
„Wir bestätigen mit großer Trauer, dass unser geliebter Sohn, Bruder und Freund George zu Hause während der Weihnachtstage friedlich entschlafen ist“, teilte sein Publizist lokalen Meldungen zufolge mit.
„Die Familie bittet, ihre Privatsphäre in dieser schwierigen, emotional anspruchsvollen Zeit zu respektieren.“ Es würden zu diesem Zeitpunkt keine weiteren Angaben zur Todesursache gemacht, heißt es weiter. Medienberichten zufolge schließe die Polizei jedoch verdächtige Umstände seines Todes aus.
Der Stern berichtet, dass Michaels Manager Michael Lippman von Herzversagen gesprochen habe. Die Leiche solle obduziert werden.
Medienberichten zufolge erlitt der Sänger in den 1990-ern schwere Schicksalsschläge wie den Tod seiner Mutter und seines Lebenspartners. Michael verfiel in Depressionen und begann, Drogen zu nehmen. Nach einer Festnahme in den USA machte er seine Homosexualität öffentlich.
Der Superstar musste 2011 wegen einer Lungenentzündung während eines Touraufenthalts in Wien behandelt werden, die er nach seinen eigenen Worten nur knapp überlebt habe.
George Michael kam als Georgios Kyriacos Panayiotou als Kind einer britischen Mutter und eines griechisch-zypriotischen Vaters in London zur Welt. In den 1980-ern landete er gemeinsam mit seinem Schulfreund Andrew Ridgeley als das Popduo WHAM! zahlreiche Hits. Das bekannteste Lied aus dieser Ära ist der 1984 veröffentlichte und auch heute noch beliebte Weihnachtsschlager „Last Christmas“.
Also Solokünstler feierte er große Erfolge mit Alben wie „Faith“ und „Listen Without Prejudice Vol. 1“.
In seiner fast 40-jährigen Karriere verkaufte Michael etwa 100 Millionen Alben.
Protektionismus
HSBC-Chefin: Deutschland ist Hauptverlierer von hartem Brexit und Trump
Düsseldorf (nex) – Carola Gräfin von Schmettow, Chefin HSBC Deutschland, warnt vor Protektionismus. „Kommt es zum harten Brexit und zur Einführung von US-Handelszöllen, wird Deutschland unseren Analysen zufolge stärker als alle anderen G7-Länder leiden“, sagte sie der „Rheinischen Post“.
So könnten sich die Ausfuhren der Bundesrepublik bis zum Jahr 2030 um bis zu 260 Milliarden US-Dollar reduzieren.“ Das entspräche einem Rückgang von fünf Prozent gegenüber der Entwicklung ohne Protektionismus. Die französischen Exporte würden dagegen nur um 2,1 Prozent zurückgehen. „Das zeigt: Kein anderes Land profitiert so stark von der Globalisierung.“
Auf die Frage, ob von Schmettow eine weitere Kapitalerhöhung für ihre Bank ausschließe, sagte sie:
„Natürlich nicht. Aber derzeit ist das kein Thema. Das wird dann entschieden, wenn sich die Frage stellt. Mit 235 Millionen Euro frischem Eigenkapital können wir auf jeden Fall weiter wachsen.“ Der Großaktionär HSBC hat der Bank unlängst 235 Millionen Euro als Kapitalspritze gegeben.
