Berlin (ots) – Nach dem tödlichen Anschlag in Istanbul hat der verteidigungspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Rainer Arnold, der Türkei eine engere Zusammenarbeit bei der Terrorbekämpfung angeboten.
Arnold sagte am Donnerstag im rbb-inforadio, er könne sich vorstellen, „dass die NATO AWACS-Aufklärungsflugzeuge mandatiert.“
Diese Maschinen könnten den Luftraum kontrollieren und Flugzeuge leiten – um Kampfflugzeuge und die Truppen am Boden im Kampf gegen den IS zu unterstützen. Dies sei aber nur möglich, wenn Präsident Erdogan seine Politik korrigiere, so der SPD-Politiker weiter.
„Es ist nicht wichtig, ob der Deutsche Bundestag eine Resolution verabschiedet, die ihm nicht gefällt. Es muss möglich sein, dass wir unter Freunden auch kritische Diskussionen führen, aber die Spielregeln in der Zusammenarbeit müssen eingehalten werden.“
Erdogan müsse außerdem dafür sorgen, dass seine Polizei und seine Nachrichtendienste „in erster Linie gegen den Terror eingesetzt werden, nicht gegen Kritiker und unliebsame Journalisten.“
