Berlin (ots) – Bundesfamilienministerin Katarina Barley (SPD) hat die kurzfristige Abstimmung über die „Ehe für alle“ verteidigt.
Im rbb-Inforadio sagte sie am Dienstag, der Antrag müsse noch durch den Rechtsausschuss. Am Freitag könne dann darüber abgestimmt werden.
Für ihre Partei sei es entscheidend, dass die Abstimmung noch in dieser Legislaturperiode stattfindet. Es sei für viele Menschen eine Frage von Würde, Respekt und Identität. Die SPD kämpfe seit vielen Jahren für die „Ehe für alle“:
„In den Koalitionsverhandlungen haben die CDU und die CSU da total auf stur gestellt und haben überhaupt keine Bewegung zugelassen. Die Koalitionsverhandlungen wurden deswegen sogar mal ausgesetzt.“
Das Verhalten von Bundeskanzlerin Merkel, den Widerstand gegen die „Ehe für alle“ erst jetzt – mit Blick auf mögliche Koalitionspartner in der nächsten Legislaturperiode – aufzugeben, bezeichnete Barley als unfair:
„Sie hat immer gesagt, sie macht das nicht. Und jetzt hat sie ja gesagt, sie hält das für eine Gewissensfrage – aber in der nächsten Legislaturperiode. Also im Klartext hat sie gesagt: Mit der SPD – denen gestehe ich das nicht zu. Aber potentielle Koalitionspartner schaut mal, in der nächsten Legislaturperiode, da könnt Ihr das mit mir machen.“ Das lasse die SPD nicht mit sich machen, so Barley.
