In Syrien sollen die geplanten Schutzzonen am morgigen Samstag in Kraft treten. Gemäß dem am gestrigen Donnerstag von den drei Garantiemächten Russland, der Türkei und Iran in der kasachischen Hauptstadt Astana unterzeichneten Memorandum sollen diese Schutzzonen Idlib, Teile von Latakia, Homs, Aleppo und Hama wie auch Damaskus, Ostghouta, Dara und Quneitra umfassen.
Die „Deeskalationszonen“ sollen nach den Worten des Chefverhandlers der russischen Delegation in Astana, Alexander Lawrentjew, für Kampfjets der von den USA angeführten Anti-IS-Koalition gesperrt sein, meldet die russische Nachrichtenagentur TASS.
„Als Garantiemächte werden wir alle Handlungen während der Umsetzung unseres Vorhabens kontrollieren“, betonte Lawrentjew und fügte hinzu, dass die Anti-IS-Koalition nur in der Nähe von Rakka und anderen Siedlungsgebieten sowie in der Nähe des Euphrat und Deir ez-Zor gegen den IS werde operieren können.
Der russische Außenminister Sergej Lawrow bezeichnete das Memorandum, das für ein halbes Jahr gelten und bei Zustimmung der Garanten automatisch weiterverlängert werden soll, als einen bedeutenden Schritt auf dem Weg zur Beendigung des Konflikts.
Das Abkommen sehe ebenfalls den „stetigen Zufluss humanitärer Hilfe“ in die betreffenden Regionen vor. So sollen Kontrollpunkte gemäß der Vereinbarung den sicheren Transport der Hilfsgüter sowie sicheres Geleit für die Zivilisten gewährleisten. Beobachtungsposten sollen den Waffenstillstand in der Region kontrollieren.
Der Kampf gegen Al-Kaida und IS (Daesh) soll fortgesetzt werden.
Demnach werden die Garantiemächte sich darum bemühen, Gruppen, die nicht Partei des Waffenstillstands sind, miteinzubeziehen. In zwei Wochen soll von den Garantiestaaten eine gemeinsame Arbeitsgruppe zur Festlegung der Grenzen der vorgesehenen Zonen gegründet werden. Wie es in der Vereinbarung heißt, hätten die USA erklärt, dass sie „jeden Versuch unterstützen, der die Gewaltsituation in Syrien ernsthaft deeskalieren kann“.
Die Astana-Gespräche, die im Januar aufgenommen worden waren, verlaufen parallel zu den von der UNO unterstützten Friedensgesprächen in Genf. Die Türkei, die die syrische Opposition unterstützt, schloss sich nach den schweren Angriffen auf Aleppo im Norden Syriens den Assad-Verbündeten Russland und Iran zur Aufnahme der Verhandlungen an. Syrien befindet sich seit März 2011 in einem Bürgerkrieg, bei dem laut UNO etwa 400.000 Menschen gestorben seien, während die Hälfte der Bevölkerung aus ihren Häusern vertrieben worden ist.
